Antrag an Fachausschüsse - 2023/156

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag Antragsteller:

 

Der LK Rhein-Hunsrück-Kreis wird zu einer Sitzung des Auschusses Klimaneutralität eingeladen um zu berichten, wie die Bevölkerung die Projekte angenommen hat und wie die Umsetzung statt fand.

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Sachverhalt

 

 

 

 

 

Sachlage:

 

Um das Ziel der Klimaneutralität 2030 zu erreichen, scheint es sinnvoll sich Erfahrungsberichte von Landkreisen einzuholen, die in diesem Bereich bereits weiter voran geschritten sind. Ein sehr gutes Beispiel hierfür ist der Rhein-Hunsrück-Kreis.

Weitere Informationen sind hier zu finden:

https://chrismon.evangelisch.de/artikel/2021/51982/das-beispiel-hunsrueck-wie-koennen-wir-klimaneutral-werden

Stellungnahme der Verwaltung vom 26.04.2023:

Die Gruppe DIE LINKE/ DIE PARTEI schlägt in ihrem Antrag (VO 2023/156) die Einladung des Rhein-Hunsrück-Kreises vor. Dieser Landkreis stellt sehr umfassendes Informationsmaterial zu seinen Klimaschutzaktivitäten bereit und nimmt an Netzwerkveranstaltungen im Bereich des Klimaschutzmanagements teil. So sind der Verwaltung die Aktivitäten des Rhein-Hunsrück-Kreises bereits gut bekannt und auf Wunsch können den Ausschussmitgliedern umfangreiche Informationsmaterialien zur Verfügung gestellt werden. Dieses Vorgehen wäre aus Sicht der Verwaltung gegenüber einer aufwendigen Anreise ggfs. eine Alternative.

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

klärungsbedürftig

 

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

 

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

 

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Beschlüsse

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08.05.2023 - Ausschuss für Klimaneutralität 2030 - geändert beschlossen

Erweitern

05.06.2023 - Kreisausschuss