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ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen vom 17.10.2024 zum Thema "VCD Elbe-Heide erneut als 'Beratendes Mitglied' in den Mobilitätsausschuss berufen"

Status:: Vorlage freigegeben

Vorlageart:: Antrag an den Kreistag

Klimacheck:: keine wesentlichen Auswirkungen

Federführend:: Büro des Landrats/ Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Bearbeitung:: Judith Bolz

Verantwortlich:: BÜNDNIS 90/Die Grünen

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Kreisausschuss	Beratung
● Erledigt		Ausschuss für Mobilität	Beratung
	05.02.2025	Sitzung des Ausschusses für Mobilität	abgelehnt	NA
● Bereit		Kreisausschuss	Beratung
● Wartend		Kreistag	Entscheidung

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN beantragt daher, eine*n Vertreter*in des VCD Elbe-Heide als Mitglied des Mobilitätsausschusses nach §71(7) NKomVG, sowie eine*n Stellvertreter*in zu berufen.

Sachverhalt

Sachlage:

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD), Regionalverband Elbe-Heide setzt sich für nachhaltige Mobilität und lebenswerte Orte in der Region ein und ist ein echter zivilgesellschaftlicher Aktivposten für die Entwicklung unseres Landkreises. In der Hansestadt ist der VCD Elbe-Heide beratendes Mitglied im Ausschuss für Mobilität, und in der Vergangenheit war er das auch schon mal im Ausschuss für Mobilität des Landkreises.

Nun bietet der VCD Elbe-Heide an, seine Expertise wieder als beratendes Mitglied unseres Ausschusses zur Verfügung zu stellen. Wir sind der Meinung, dass der Ausschuss davon nur profitieren kann. Die Vorgabe des NKomVG, dass mindestens zwei Drittel der Ausschussmitglieder Abgeordnete sein sollen, würde davon nicht berührt.

Weitere Begründung wird gern mündlich gegeben.