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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 2007/022

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der vorgelegten Kalkulation für das Jahr 2007 wird zugestimmt.

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Sachverhalt

Sachlage:

 

Für das Jahr 2007 sind für die Müll- und Wertstoffabfuhr keine Veränderungen vorgesehen. Abfallsatzung, Abfallgebührensatzung und die Gebührensätze bleiben unverändert.

 

Die Kalkulation 2007 umfasst ein Kostenvolumen von 7.179.000 €. Der Kalkulation 2007 liegt die Betriebsabrechnung 2005 zu Grunde, welche mit einem nicht kalkulierten Überschuss von 481.616,85 € abschließt.

 

Der vorhandene Überschuss wird zum Ausgleich von Mehrkosten für die Jahre 2007 (anteilig 300.000 € ) und 2008 (anteilig 111.601,05 €), welche durch gestiegene Entsorgungsentgelte entstanden sind, verwendet.

 

Sachlage, Stand 22.01.2007:

 

In der Anlage wird eine Anfrage der Faktion CDU/Unabhängige vom 20. Januar 2007 übersandt zu der wie folgt Stellung genommen wird:

 

Die Entsorgungsentgelte sowie die für 2007 geschätzten Abfallmengen sind in der nachstehenden Tabelle dargestellt. Das Entgelt für Haus- und Sperrmüll beträgt mit 123,00 €/t (100 %). Das Entgelt für Bioabfall beträgt 75 % (92,25 €/t) und für Grünabfall 50 % (61,50 €/t).

 

 

Diese Abstufung der Entgelte hat die GfA mit Zustimmung des Kreisausschusses vorgenommen. Dieses stellt einen Kompromiss aus betriebs- und abfallwirtschaftlichen Gesichtspunkten dar und wird bereits seit vielen Jahren erfolgreich angewandt.

 

Voraussichtlich wird die GfA im Verlauf des Jahres 2007 in der Summe ca. 3.634,650,00 € für die Entsorgung von Haus- und Sperrmüll, Grün- und Bioabfall erhalten. Die Gegenleistung der GfA besteht darin, diese Abfälle ordnungsgemäß zu verwerten und zu entsorgen und unter anderem auch den Kleinanlieferbereich in Bardowick sowie die Recyclinghöfe in Amelinghausen, Bleckede/Nindorf und Zeetze zu betreiben. Eine weitergehende Aufschlüsselung dieser Kosten ist derzeit liegt derzeit nicht vor.

 

Spektakuläre Entwicklungen für die Bioabfallentsorgung verbunden mit entsprechend steigenden Kosten sind derzeit nicht bekannt.

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

Durch den erwirtschafteten Überschuss konnte das Defizit der Vorjahre wie kalkuliert ausgeglichen werden, so dass der Verwaltungshaushalt entsprechend entlastet wurde.

 

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Anlagen

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Beschlüsse

Erweitern

06.02.2007 - Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz - ungeändert beschlossen

Erweitern

21.05.2007 - Kreistag - ungeändert beschlossen

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