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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 06.03.2017    
Zeit: 14:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
Zusatz: W-LAN ist vorhanden. Soweit Sie nicht mit der App arbeiten, sollten Sie die Aktenmappe herunterladen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 19.12.2016  
S2016-503  
Ö 5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017; (im Stand der 4. Aktualisierung vom 21.02.2017)  
Enthält Anlagen
2016/295  
Ö 6  
Stellenplan für das Jahr 2017 (im Stand der 3. Aktualisierung vom 16.02.2017)  
Enthält Anlagen
2016/296  
Ö 7  
Wirtschaftsplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2017  
Enthält Anlagen
2016/384  
Ö 8  
Öffentliche Diskussion zum Bau und Betrieb einer multifunktionalen Sport- und Veranstaltungshalle "Arena Lüneburger Land"      
Ö 9  
Aufhebung von Satzungen zu Bürgerbefragungen  
Enthält Anlagen
2017/042  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die beigefügte Satzung über die Aufhebung der Rahmensatzung des Landkreises Lüneburg für Bürger-befragungen nach § 35 NKomVG vom 07.05.2012, geändert durch Satzungen vom 16.07.2012 und vom 29.04.2013, sowie der Satzung des Landkreises Lüneburg zur Durchführung einer Bürgerbefragung über den

Bau einer Elbbrücke zwischen Neu Darchau und Darchau vom 16.07.2012 wird beschlossen

 

   
    20.02.2017 - Kreisausschuss
    N 9 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.03.2017 - Kreistag
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die beigefügte Satzung über die Aufhebung der Rahmensatzung des Landkreises Lüneburg für Bürgerbefragungen nach § 35 NKomVG vom 07.05.2012, geändert durch Satzungen vom 16.07.2012 und vom 29.04.2013, sowie der Satzung des Landkreises Lüneburg zur Durchführung einer Bürgerbefragung über den Bau einer Elbbrücke zwischen Neu Darchau und Darchau vom 16.07.2012 wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 10  
Besetzung der Ausschüsse des Kreistages und des Aufsichtsrates Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft  
2017/023  
Ö 11  
Fortführung der Pädagogischen Mittagstische im Jahr 2017
2017/010  
Ö 12  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000,00 Euro, die bis zum 22.12.2016 angeboten worden sind  
Enthält Anlagen
2016/380  
Ö 13  
Vertretung des Landkreises Lüneburg im Aufsichtsrat der Hamburger Verkehrsverbund GmbH  
2017/002  
Ö 14  
Benennung der Beschäftigtenvertreter im Verwaltungsrat der GfA Lüneburg gkAöR  
2017/005  
Ö 15  
Verwaltung der Grundsicherung nach dem SGB II  
2017/018  
Ö 16  
Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2017/019  
Ö 17  
Förderkonzept des Landkreises Lüneburg für die EU-Förderperiode 2014 - 2020 (Im Stand der 1. Aktualisierung vom 15.02.2017)  
Enthält Anlagen
2017/026  
Ö 18  
Kooperationsvertrag zwischen dem Landkreis Lüneburg und der Festspiele Mecklenburg-Vorpommern gGmbH über ein Gastspiel in Bleckede  
Enthält Anlagen
2017/020  
Ö 19  
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.06.16 (Eingang: 06.06.16); Wohnraummaßnahmen des Jobcenters
Enthält Anlagen
2016/155  
Ö 20  
Antrag der CDU/Wald-Fraktion vom 04.06.16 (Eingang: 06.06.16); 3. Änderung des RROP, Ergänzung der Allgemeinen Planungsabsichten
Enthält Anlagen
2016/159  
Ö 21  
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.16 (Eingang: 05.12.16); Bezuschussung bei der Erstellung von Potentialanalysen zur wirtschaftlichen und strukturellen Entwicklung von finanzschwachen Gemeinden
Enthält Anlagen
2016/322  
Ö 22  
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.16 (Eingang: 05.12.16); Schnelles Internet an unseren Schulen (im Stand der 1. Aktualisierung vom 20.01.2017)
Enthält Anlagen
2016/324  
Ö 23  
Antrag der AfD-Fraktion vom 09.01.17 (Eingang: 09.01.17) Resolution: Aufnahme des Wolfes in das Jagdrecht
2017/004  
Ö 24  
Antrag der AfD-Fraktion vom 23.01.2017 (Eingang: 23.01.2017); Einführung eines Bildungsgutscheines im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2017/031  
Ö 25  
Antrag der AfD-Fraktion vom 15.02.2017 (Eingang: 15.02.2017); Gutachten über Asylkosten  
Enthält Anlagen
2017/054  
Ö 26  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 26.1  
Breitbandausbau      
Ö 27     Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 27.1  
Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 16.01.17 (Eingang: 16.01.17); Baugenehmigungsverfahren  
2017/030  
Ö 27.2  
Anfrage von Christoph Podstawa (Fraktion DIE LINKE) vom 24.02.2017 (Eingang: 27.02.2017); Kosten der Unterkunft bei Wohngemeinschaften  
Enthält Anlagen
2017/064  
Ö 28  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (3) Geschäftsordnung      
Ö 28.1  
Drohnenflüge über der Hansestadt Lüneburg      
N 29     (nichtöffentlich)      
Ö 30  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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