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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mi, 25.03.2009    
Zeit: 15:00 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 02.03.2009  
S2009-191  
     
   
Ö 4  
Besetzung des Grundstücksverkehrsausschusses  
2009/065  
Ö 5  
Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2009 des Landkreises Lüneburg auf Grundlage des Konjunkturpaketes II  
Enthält Anlagen
2009/058  
Ö 6  
Umsetzung des Konjunkturpakets II – Anpassung der Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibungen und freihändige Vergaben unterhalb der geltenden EU-Schwellenwerte für die Jahre 2009 und 2010  
Enthält Anlagen
2009/056  
Ö 7  
Brücke Neu Darchau - Übertragung der Zuständigkeit für das Raumordnungsverfahren  
Enthält Anlagen
2009/057  
Ö 8  
Interkommunale Zusammenarbeit beim Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2009/012  
Ö 9  
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 26.02.2009 (Eingang: 27.02.2009); Information an Kreistagsabgeordnete über Vorgänge in Körperschaften
Enthält Anlagen
2009/060  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag der FDP-Kreistagsfraktion:

„Für alle Kreistagsmitglieder, insbesondere für die, deren Fraktionen keinen Sitz in den Aufsichtsräten haben, wird die Möglichkeit geboten, vollwertige Information über die Vorgänge in den Körperschaften zu erlangen, über die abgestimmt wird.“

   
    16.03.2009 - Kreisausschuss
    N 19 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.03.2009 - Kreistag
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Zukünftig werden die Weisungsbeschlüsse, die im Kreisausschuss und in wenigen Ausnahmefällen im Kreistag gefasst werden sollen, im nichtöffentlichen Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten vorbereitet. Dieser Ausschuss tagt nichtöffentlich, so dass über Zahlen, Daten und Fakten im zulässigen Rahmen ohne Verletzung der Geheimhaltungspflichten beraten werden kann.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 3 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 3 Enthaltungen

Ö 10  
Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke vom 23.02.2009 (Eingang: 11.03.2009); Energieverbrauch senken durch Nichteinschalten von Lichtstrahlern bei Kreistagssitzungen  
Enthält Anlagen
2009/068  
Ö 11  
Antrag der Gruppe CDU-Unabhängige/SPD vom 09.03.2009 (Eingang: 11.03.2009); Ärztlichen Notdienst im Landkreis flächendeckend sichern  
Enthält Anlagen
2009/069  
Ö 12  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 13  
Schriftliche Anfragen gemäß § 19 Abs. (1) Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
2009/071  
Ö 13.1  
Anfrage von KTA Bernhard Stilke (Grüne-Fraktion); Grundschulstandorte im Landkreis Lüneburg      
Ö 14  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 19 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 15  
Schließung der Sitzung      
               

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