TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.03.2010	S2010-481

Ö 4		Geschäftsordnung und Leitbild für den gemeinsamen Integrationsbeirat für Hansestadt und Landkreis Lüneburg	2010/117
Ö 5		Neufassung des Lüneburg-Vertrages (Finanzvertrag)	2010/060
Ö 6		Einwerbung, Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen	2010/057
Ö 7		Bekanntgabe der Aufnahme von zwei Kommunaldarlehen in Höhe von 1.200.000 Euro und 2.400.000 Euro aus der Kreditermächtigung 2008 und 2009	2010/025
Ö 8		Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 5.000.000 € aus der Kreditermächtigung 2008 und 2009	2010/052
Ö 9		Einrichtung von Ausbildungsplätzen zum 01.08.2011	2010/091
Ö 10		Berufung von zwei Prüferinnen im Rechnungsprüfungsamt	2010/062
Ö 11		Berufung von einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt	2010/068
Ö 12		Antrag der Linken-Kreistagsfraktion vom 23.04.2010 (Eingang: 28.04.2010); Suche eines Grundstücks für alternatives Wohnen	2010/105
Ö 13		Antrag der Grünen-Kreistagsfraktion vom 07.05.2010 (Eingang: 11.05.2010); Einführung eines Schulbuslotsen-Programms für den Landkreis Lüneburg	2010/118
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag der Grünen-Kreistagsfraktion: Beschlussvorschlag der Grünen-Kreistagsfraktion: „ Der Kreistag möge beschließen: Der Landkreis Lüneburg führt im Laufe des Schuljahres 2010/2011 ein sogenanntes Schulbuslotsen-Programm ein. Zur Qualifizierung der Lotsen wird eine Kooperation mit Schulen, Polizei, Kriminalpräventionsrat und den örtlichen Busunternehmen angestrebt. Bestehende Schulbuslotsen-Programme sollen dabei als Grundlage dienen. Es soll geprüft werden, ob neben den Schülerinnen und Schülern auch 1-Euro-Kräfte als Schulbuslotsen eingesetzt werden können.“

	31.05.2010 - Kreisausschuss
	N 8 - geändert beschlossen
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	31.05.2010 - Kreistag
	Ö 13 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Antrag wird zur Vorbereitung an den Schulausschuss überwiesen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	23.06.2010 - Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Kreistag möge beschließen: Der Landkreis Lüneburg beginnt mit den Arbeiten zur Einführung eines Schulbuslotsen-Programms. Im Rahmen eines „runden Tisches“ bezieht der Landkreis in diese Arbeiten die Schulen, Polizei, Kriminalpräventionsrat sowie die örtlichen Verkehrsunternehmen ein. Sofern möglich sind auch Vertreter von Landkreisen bzw. Verkehrsverbünden, die bereits mit derartigen Programmen Erfahrung haben, in die Organisation einzubeziehen und zu einem ersten Gespräch einzuladen. Bestehende Schulbuslotsen-Programme an kreiseigenen Schulen sollen und können als Grundlage dienen. Hinsichtlich des als Schulbuslotsen einzusetzenden Personenkreises ist eine Kooperation mit der ARGE zu prüfen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	16.08.2010 - Kreisausschuss
	N 31 - geändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	30.08.2010 - Kreistag
	Ö 25 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Landkreis Lüneburg beginnt mit den Arbeiten zur Einführung eines Schulbuslotsen-Programms. Im Rahmen eines „runden Tisches“ bezieht der Landkreis in diese Arbeiten die Schulen, Polizei, Kriminalpräventionsrat sowie die örtlichen Verkehrsunternehmen ein. Sofern möglich sind auch Vertreter von Landkreisen bzw. Verkehrsverbünden, die bereits mit derartigen Programmen Erfahrung haben, in die Organisation einzubeziehen und zu einem ersten Gespräch einzuladen. Bestehende Schulbuslotsen-Programme an kreiseigenen Schulen sollen und können als Grundlage dienen. Hinsichtlich des als Schulbuslotsen einzusetzenden Personenkreises ist eine Kooperation mit der ARGE zu prüfen. Abstimmungsergebnis: 50 Ja-Stimmen und 1 Gegenstimme Abstimmungsergebnis: 50 Ja-Stimmen und 1 Gegenstimme
Ö 14		Antrag der Gruppe CDU/Unabhängige und SPD vom 05.05.2010 ( Eingang: 12.05.2010); Förderung der integrativen Beschulung im Landkreis Lüneburg	2010/120
Ö 15		Antrag des Kreistagsabgeordneten Christian Berisha (fraktionslos) vom 17.05.2010 (Eingang: 17.05.2010); Kundenbefragung in ARGE	2010/127
Ö 16		Antrag des Kreistagsabgeordneten Christian Berisha (fraktionslos) vom 17.05.2010 (Eingang: 17.05.2010); Einmaliger Einsatz von 1 Euro-Kräften in der "Gemeinnützigen Gesellschaft Neue Arbeit Lüneburg"	2010/128
Ö 17		Antrag des Kreistagsabgeordneten Christian Berisha (fraktionslos) vom 17.05.2010 (Eingang: 17.05.2010); Rechtsbelehrung in Anhörungsschreiben der ARGE	2010/129
Ö 18		Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 18.1		Elbbrücke Neu Darchau
Ö 19		Schriftliche Anfragen gem. § 19 Abs. (1) Geschäftsordnung
Ö 19.1		Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 02.03.2010 (Eingang: 02.03.2010); Verwendung von Streusalz im Kreisgebiet (bezüglich Vorlage 2010/030)	2010/049
Ö 19.2		Schriftliche Anfragen gem. § 19 Abs. (1) Geschäftsordnung; Anfrage der Linken-Kreistagsfraktion vom 12.04.2010 (Eingang: 19.04.2010) Erhalt und Ausbau der Bahnstrecke Lüneburg-Dannenberg	2010/097
Ö 19.3		Schriftliche Anfragen gem. § 19 Abs. (1) Geschäftsordnung; Anfrage der Linken-Kreistagsfraktion vom 18.04.2010 (Eingang:19.04.2010) Stillgelegtes "Altes Werk Melbeck/Embsen"	2010/099
Ö 20		Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 19 Abs. (2) Geschäftsordnung
Ö 20.1		Anfrage von KTA Staudte; Drohende Abschiebung zweier Migranten aus dem Landkreis Lüneburg
Ö 20.2		Anfrage von KTA Berisha; Munitionsaltlasten im ehemaligen Grenzgebiet Amt Neuhaus
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(nichtöffentlich)
N 24		(nichtöffentlich)
Ö 25		Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Lageplan TZH Lüneburg für Email (454 KB)
	2	Anfahrtsskizze THZ (135 KB)

Tagesordnung - Kreistag

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