TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung
Ö 2		Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung des Sitzverlustes des Kreistagsabgeordneten Christian Berisha b) Verpflichtung von Holger Niemann sowie Pflichtenbelehrung	2013/033
Ö 4		Feststellung der Tagesordnung
Ö 5		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.12.2012	S2012-197

Ö 6		Umbesetzung in Ausschüssen	2013/024
Ö 7		Umbesetzung im Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen	2012/355
Ö 8		Bestellung von Herrn Jürgen Heisrath zum Radverkehrsbeauftragten des Landkreises Lüneburg	2013/035
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Herr Jürgen Heisrath wird mit Wirkung vom 1. April 2013 für die Dauer der laufenden Wahlperiode des Kreistages (bis zum 31.Oktober 2016) zum ehrenamtlichen Radverkehrsbeauftragten des Landkreises Lüneburg bestellt. Er erhält eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 220 Euro. Die Verwaltung wird beauftragt, die Entschädigungssatzung entsprechend zu ergänzen.

	04.03.2013 - Kreisausschuss
	N 4 - ungeändert beschlossen
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	04.03.2013 - Kreistag
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Herr Jürgen Heisrath wird mit Wirkung vom 1. April 2013 für die Dauer der laufenden Wahlperiode des Kreistages (bis zum 31.Oktober 2016) zum ehrenamtlichen Radverkehrsbeauftragten des Landkreises Lüneburg bestellt. Er erhält eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 220 Euro. Die Verwaltung wird beauftragt, die Entschädigungssatzung entsprechend zu ergänzen. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 16 Enthaltungen
Ö 9		Wahl von Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Lüneburg zu bildenden Schöffenwahlausschuss nach § 40 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018	2012/331
Ö 10		Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 5.000.000 Euro aus der Kreditermächtigung 2011 und 2012	2012/354
Ö 11		Fortschreibung der Vereinbarung zwischen dem Landkreis Lüneburg und der GfA Lüneburg gkA	2013/002
Ö 12		Berufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt	2013/014
Ö 13		Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt	2013/016
Ö 14		Öffentliches Auftragswesen; Festsetzung von Wertgrenzen unterhalb der geltenden EU-Schwellenwerte für Bauaufträge (VOB/A) und für Liefer- und Dienstleistungsaufträge (VOL/A) für beschränkte Ausschreibungen und freihändige Vergaben	2012/353
Ö 15		Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000 Euro, die bis zum 14.01.2013 angeboten worden sind	2013/017
Ö 16		Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Kreistagsfraktion vom 29.01.2013 (Eingang: 29.01.2013); Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 11.02.2013 (Eingang: 12.02.2013); Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens für die geplante Elbquerung bei Darchau -Neu Darchau Antrag CDU/Bündnis 21 RRP-Kreistagsfraktion vom 12.02.2013 (Eingang: 13.02.2013); Umsetzung der Ergebnisse der Bürgerbefragung zur Elbbrücke Darchau - Neu Darchau (im Stand der 3. Aktualisierung vom 21.02.2013)	2013/022
Ö 17		Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Kreistagsfraktion vom 08.02.2013 (Eingang: 08.02.2013); Resolution: Bewuchsrückschnitt im Deichvorland der Elbe	2013/031
Ö 18		Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 18.1		Aufstallungspflicht
Ö 19		Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung
Ö 19.1		Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.02.2013 (Eingang: 13.02.2013); Stromsperrungen im Landkreis Lüneburg	2013/036
Ö 20		Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (3) Geschäftsordnung
Ö 21		Schließung der Sitzung

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