TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung
Ö 2		Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Schweigeminute
Ö 4		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.11.2022	S2022-195
Ö 5		Feststellung der Tagesordnung
Ö 6		Verabschiedung des Kreistagsabgeordneten Detlev Schulz-Hendel
Ö 7		Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung des Sitzverlustes des Kreistagsabgeordneten Detlev Schulz-Hendel b) Verpflichtung von Herrn Oliver Glodzei	2022/395
Ö 8		Umbesetzung im Kreisausschuss sowie in Fachausschüssen und sonstigen Gremien	2022/440
Ö 9		Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 (im Stand der 3. Aktualisierung vom 20.12.2022)	2022/326
Ö 9.1		Stellenplan für das Jahr 2023 (im Stand der 4. Aktualisierung vom 05.12.2022)	2022/329
Ö 10		Jahresabschluss des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2019	2022/438
Ö 11		Patronatserklärung zugunsten der Theater Lüneburg GmbH zur Abwendung einer möglichen Überschuldung nach § 19 InsO	2022/439
Ö 12		Wirtschaftsplan 2023 für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung	2022/407
Ö 13		Gebührenkalkulation 2023 der GfA Lüneburg gkAöR für den Landkreis Lüneburg	2022/411
Ö 14		Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Mobilitätsinfrastruktur und -betriebs GmbH Lüneburg (im Stand der 2. Aktualisierung vom 20.12.2022)	2022/412
Ö 14.1		Änderungsantrag der Gruppe DIE LINKE/ DIE PARTEI vom 19.12.2022 zum Thema: "Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Mobilitätsinfrastruktur und -betriebs GmbH Lüneburg"	2022/412-1
Ö 15		Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000,00 Euro, die bis zum 08.11.2022 angeboten worden sind	2022/390
Ö 16		Abberufung eines Prüfers im Rechnungssprüfungsamt	2022/330
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Kreisamtmann Markus Blume wird vorbehaltlich der Zustimmung der Kommunalaufsichtsbehörde zum nächstmöglichen Zeitpunkt als Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg abberufen.

	16.11.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Kreisamtmann Markus Blume wird vorbehaltlich der Zustimmung der Kommunalaufsichtsbehörde zum nächstmöglichen Zeitpunkt als Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg abberufen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig

	05.12.2022 - Kreisausschuss
	N 12 - ungeändert beschlossen
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	22.12.2022 - Kreistag
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Kreisamtmann Markus Blume wird vorbehaltlich der Zustimmung der Kommunalaufsichtsbehörde zum nächstmöglichen Zeitpunkt als Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg abberufen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ö 17		5. Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes für den Landkreis Lüneburg	2022/432
Ö 18		Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI vom 25.01.2022 zur 5. Änderungssatzung der Betriebssatzung vom 28.12.2001 für den Eigenbetrieb SBU (Im Stand der 2. Aktualisierung der Verwaltung vom 14.11.2022)	2022/047
Ö 19		Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 26.09.2022 zum Thema "Keine Schließung von Landkreis-Sporthallen"	2022/324
Ö 19.1		Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2022 zum Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 26.09.2022 zum Thema "Keine Schließung von Landkreis-Sporthallen"	2022/324-1
Ö 20		Antrag der Gruppe "DIE LINKE./Die PARTEI vom 07.11.2022 zum Thema: "Kein "Viowasser" mehr in Sitzungen" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 25.11.2022)	2022/392
Ö 20.1		Änderungsantrag von Herrn Landrat Böther vom 05.12.2022 zum Antrag der Gruppe Die Linke / Die Partei vom 07.11.2022 zum Thema: "Kein "Viowasser" mehr in Sitzungen"	2022/392-1
Ö 21		Resolution "Verantwortung übernehmen für kommende Generationen - Vorfahrt für die Bahn"	2022/451
Ö 22		Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 23		Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung
Ö 24		Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung
N 25		Vergabe des Mobilitätsgutachtens
N 26		Weiterentwicklungsoptionen der Mobilitätsinfrastruktur und -betriebs GmbH Lüneburg
N 27		Nachtrag zur Vereinbarung zur 2. Notvergabe (Not-ÖDA) im ÖPNV für Treibstoffmehrkosten
N 28		Vertragliche Grundlagen des ÖPNV ab 2023
Ö 29		Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages

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