TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung
Ö 2		Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.02.2023	S2023-161

Ö 4		Feststellung der Tagesordnung
Ö 5		Ständiger Berichtspunkt Klimaberichte; Vortrag von Herrn Knaack von der Innovationsagentur Nordostniedersachsen
Ö 6		Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung des Sitzverlustes des Kreistagsabgeordneten Thomas Bieler b) Verpflichtung von Herrn Hans-Detlef Jacobi	2023/036
Ö 7		Bildung einer Gruppe aus der AFD-Fraktion und Herrn Dietrich Bilgenroth (dieBasis)	2023/093
Ö 8		Neubesetzung der Ausschüsse gemäß § 71 Abs. 9 NKomVG und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften gemäß § 73 NKomVG sowie die Zuteilung der Ausschussvorsitze gemäß § 71 Abs. 8 NKomVG (Im Stand der 2. Aktualisierung der Verwaltung vom 18.04.2023)	2023/132
Ö 9		Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss	2023/131
Ö 10		Umbesetzung im Integrationsbeirat für Hansestadt und Landkreis Lüneburg	2023/140
Ö 11		Umbesetzung in der Gesellschafterversammlung der Verkehrsgesellschaft Nord-Ost-Niedersachsen mbH, Stade (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 18.04.2023)	2023/133
Ö 12		Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt	2023/104
Ö 13		Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt	2023/105
Ö 14		Ehrenamtliche Geschäftsführung des Kriminalpräventionsrats Hansestadt und Landkreis Lüneburg - Abberufung der bisherigen Geschäftsführerin und Berufung eines neuen Geschäftsführers	2023/106
Ö 15		Kommunale Zusammenarbeit im Bereich Informationstechnik (IT) (im Stand der 2. Aktualisierung vom 03.03.2023)	2023/016
Ö 16		Strukturgutachten	2023/034
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Das Strukturgutachten in der anliegenden Fassung vom 08.02.2023 (Anlage 1) wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Landkreis Lüneburg entscheidet sich für das Modell 2 „Verkehrsmanagementgesellschaft mit Subunternehmerverträgen“. Die Funktion der Verkehrsmanagementgesellschaft soll durch die MOIN Mobilitätsinfrastruktur und -betriebs GmbH Lüneburg (MOIN GmbH) übernommen werden. Nach Art. 5 Abs. 1 Satz 1 VO 1370/2007 i.V.m. § 108 GWB ist eine Direktvergabe an die MOIN GmbH beabsichtigt. Ziel ist, die vertragliche und genehmigungsrechtliche Situation zum 01.01.2026 zu vereinheitlichen und aufeinander abzustimmen. Der Landrat wird beauftragt, den anliegenden Meilensteinplan (Anlage 2) umzusetzen, insbesondere a) Vorbereitung einer Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) durch den Landkreis Lüneburg an die Mobilitätsinfrastruktur und -betriebs GmbH Lüneburg (MOIN GmbH) b) Vorbereitung eines Antrags für eigenwirtschaftliche Verkehrsleistungen c) Festlegung der Aufgabenverteilung zwischen Landkreisverwaltung und MOIN GmbH Die MOIN GmbH wird beauftragt, die auf sie entfallenden Aufgaben aus dem Meilensteinplan umzusetzen, insbesondere Vorbereitung der Vergabe von Subunternehmeraufträgen Beantragung von Genehmigungen nach dem Personenbeförderungsgesetz Aufbau der personellen Ressourcen und Herstellung der Arbeitsfähigkeit Die MOIN GmbH wird beauftragt, die öffentliche Förderung für a) zehn b) batterieelektrische c) Kleinbusse d) für den Einsatz als Rufbus/ASM e) beim Land Niedersachsen f) zum 31.05.2023 zu beantragen. 6. Zur Begleitung der Umsetzung des Strukturgutachtens und des Meilensteinplans sowie für die Projektsteuerung beauftragt der Landkreis Lüneburg eine externe Begleitung.

	23.03.2023 - Ausschuss für Mobilität
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Das Strukturgutachten in der anliegenden Fassung vom 08.02.2023 (Anlage 1) wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Landkreis Lüneburg entscheidet sich für das Modell 2 „Verkehrsmanagementgesellschaft mit Subunternehmerverträgen“. Die Funktion der Verkehrsmanagementgesellschaft soll durch die MOIN Mobilitätsinfrastruktur und -betriebs GmbH Lüneburg (MOIN GmbH) übernommen werden. Nach Art. 5 Abs. 1 Satz 1 VO 1370/2007 i.V.m. § 108 GWB ist eine Direktvergabe an die MOIN GmbH beabsichtigt. Ziel ist, die vertragliche und genehmigungsrechtliche Situation zum 01.01.2026 zu vereinheitlichen und aufeinander abzustimmen. Der Landrat wird beauftragt, den anliegenden Meilensteinplan (Anlage 2) umzusetzen, insbesondere a) Vorbereitung einer Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) durch den Landkreis Lüneburg an die Mobilitätsinfrastruktur und -betriebs GmbH Lüneburg (MOIN GmbH) b) Vorbereitung eines Antrags für eigenwirtschaftliche Verkehrsleistungen c) Festlegung der Aufgabenverteilung zwischen Landkreisverwaltung und MOIN GmbH Die MOIN GmbH wird beauftragt, die auf sie entfallenden Aufgaben aus dem Meilensteinplan umzusetzen, insbesondere Vorbereitung der Vergabe von Subunternehmeraufträgen Beantragung von Genehmigungen nach dem Personenbeförderungsgesetz Aufbau der personellen Ressourcen und Herstellung der Arbeitsfähigkeit Die MOIN GmbH wird beauftragt, die öffentliche Förderung für a) zehn b) batterieelektrische c) Kleinbusse d) für den Einsatz als Rufbus/ASM e) beim Land Niedersachsen f) zum 31.05.2023 zu beantragen. 6. Zur Begleitung der Umsetzung des Strukturgutachtens und des Meilensteinplans sowie für die Projektsteuerung beauftragt der Landkreis Lüneburg eine externe Begleitung. Abstimmungsergebnis: einstimmig.

	17.04.2023 - Kreisausschuss
	N 12 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	20.04.2023 - Kreistag
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Das Strukturgutachten in der anliegenden Fassung vom 08.02.2023 (Anlage 1) wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Landkreis Lüneburg entscheidet sich für das Modell 2 „Verkehrsmanagementgesellschaft mit Subunternehmerverträgen“. Die Funktion der Verkehrsmanagementgesellschaft soll durch die MOIN Mobilitätsinfrastruktur und -betriebs GmbH Lüneburg (MOIN GmbH) übernommen werden. Nach Art. 5 Abs. 1 Satz 1 VO 1370/2007 i.V.m. § 108 GWB ist eine Direktvergabe an die MOIN GmbH beabsichtigt. Ziel ist, die vertragliche und genehmigungsrechtliche Situation zum 01.01.2026 zu vereinheitlichen und aufeinander abzustimmen. Der Landrat wird beauftragt, den anliegenden Meilensteinplan (Anlage 2) umzusetzen, insbesondere a) Vorbereitung einer Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) durch den Landkreis Lüneburg an die Mobilitätsinfrastruktur und -betriebs GmbH Lüneburg (MOIN GmbH) b) Vorbereitung eines Antrags für eigenwirtschaftliche Verkehrsleistungen c) Festlegung der Aufgabenverteilung zwischen Landkreisverwaltung und MOIN GmbH Die MOIN GmbH wird beauftragt, die auf sie entfallenden Aufgaben aus dem Meilensteinplan umzusetzen, insbesondere Vorbereitung der Vergabe von Subunternehmeraufträgen Beantragung von Genehmigungen nach dem Personenbeförderungsgesetz Aufbau der personellen Ressourcen und Herstellung der Arbeitsfähigkeit Die MOIN GmbH wird beauftragt, die öffentliche Förderung für a) zehn b) batterieelektrische c) Kleinbusse d) für den Einsatz als Rufbus/ASM e) beim Land Niedersachsen f) zum 31.05.2023 zu beantragen. 6. Zur Begleitung der Umsetzung des Strukturgutachtens und des Meilensteinplans sowie für die Projektsteuerung beauftragt der Landkreis Lüneburg eine externe Begleitung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 4 Enthaltungen
Ö 17		Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Feststellung des Status Quo der Verkehrsleistungen	2023/120
Ö 18		Kauf eines Gesellschaftsanteils an der INNO.NON GmbH durch den LK Lüchow-Dannenberg	2023/018
Ö 19		Kooperationsvertrag im Rahmen des Förderprogrammes "Zukunftsregionen" für die Zukunftsregion "Elbtalaue- Heide- Wendland" (Ergänzungsvorlage zur Beschlussvorlage 2022/222, 2022/222-1, 2022/222-2)	2023/096
Ö 20		Antrag der AfD-Fraktion vom 06.02.2023 zum Thema: "Die Asylpolitik den Realitäten anpassen!"	2023/046
Ö 21		Antrag der AfD-Fraktion vom 08.02.2023 zum Thema: "Flächenausweisung für Windräder begrenzen!"	2023/057
Ö 21.1		Änderungsantrag der Gruppe AfD-Fraktion/Die Basis vom 18.04.2023 zum Antrag 2023/057 Thema: "Flächenausweisung für Windräder begrenzen!"	2023/141
Ö 22		Antrag des KTA Bilgenroth vom 23.02.2023 zum Thema: "Förderung der Fahrkarten für die Fähren Amt Neuhaus und Tanja angleichen"	2023/081
Ö 22.1		Änderungsantrag der Gruppe DIE LINKE/Die PARTEI vom 19.04.2023 zum Antrag KTA Bilgenroth zum Thema: Förderung der Fahrkarten für die Fähren "Amt Neuhaus" und "Tanja" angleichen (Vorlage 2023/081) zur Kreistagssitzung am 20.04.2023	2023/146
Ö 23		Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ Die Grünen und der Gruppe DIE LINKE/ DIE PARTEI vom 08.03.2023 zum Thema: "Mitgliedschaft im Trägerverein "Unsere Welt - für Frieden, Umwelt, Gerechtigkeit e.V."	2023/097
Ö 24		Antrag der Gruppe Die Linke / Die Partei vom 27.03.2023 zum Thema: "Tarifvertrag"	2023/116
Ö 25		Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 26		Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung
Ö 27		Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung
Ö 28		Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages

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