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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 02.11.2009    
Zeit: 14:00 - 16:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 31.08.2009  
S2009-196  
     
   
Ö 4  
Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung Sitzverlust Kreistagsabgeordneter Frank Forstreuter (Grüne-Fraktion) gemäß Verzichtserklärung b) Verpflichtung Rolf Rehfeldt gemäß § 39 NLO und Pflichtenbelehrung gemäß § 23 NLO  
Enthält Anlagen
2009/227  
Ö 5  
Mitteilung über die Bildung von Fraktionen/Gruppen; Änderung Fraktionsvorsitz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
2009/264  
Ö 6  
Umbesetzung von Fachausschüssen, sonstigen Stellen und im Kreisausschuss  
Enthält Anlagen
2009/228  
Ö 7  
Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses  
2009/203  
Ö 8  
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Gesellschaft für Abfallwirtschaft  
2009/199  
Ö 9  
1. Fortschreibung der Zweckvereinbarung Rechnungsprüfung zum 01.01.2010  
Enthält Anlagen
2009/219  
Ö 10  
Gewährung eines Fusionszuschusses an die fusionierte Einheitsgemeinde im Ostkreis
Enthält Anlagen
2009/221  
Ö 11  
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen des Landkreises Lüneburg für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 sowie Entlastung des Landrats  
2009/142  
Ö 12  
Änderung und Ergänzung des Kostentarifs der Verwaltungskostensatzung des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
2009/146  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Änderung und Ergänzung des Kostentarifs der Satzung des Landkreises Lüneburg über die Erhebung von Gebühren und Auslagen für Verwaltungstätigkeiten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) wird, wie in der Anlage dargestellt, beschlossen.

 

 

   
    01.09.2009 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
    N 8 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.09.2009 - Kreisausschuss
    N 15 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    02.11.2009 - Kreistag
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Änderung und Ergänzung des Kostentarifs der Satzung des Landkreises Lüneburg über die Erhebung von Gebühren und Auslagen für Verwaltungstätigkeiten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) wird, wie in der Anlage dargestellt, beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 46 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 13  
Berufung von einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2009/148  
Ö 14     (nichtöffentlich)      
Ö 15  
Lüneburger Heide GmbH, Änderung des GmbH - Vertrages
Enthält Anlagen
2009/168  
Ö 16  
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 03.09.2009 (Eingang: 07.09.2009); Standortsuche Flugplatz
Enthält Anlagen
2009/209  
Ö 17  
Antrag der Grünen-Kreistagsfraktion vom 01.10.2009 (Eingang: 06.10.2009); Erhalt der Bahnstrecke Lüneburg-Bleckede
Enthält Anlagen
2009/247  
Ö 18  
Antrag der Gruppe CDU/Unabhängige und SPD vom 05.10.2009 (Eingang: 19.10.2009); Resolution: Verbesserung und Förderung der Breitbandversorgung  
Enthält Anlagen
2009/271  
Ö 19  
Antrag der Gruppe CDU/Unabhängige und SPD vom 19.10.2009 (Eingang: 19.10.2009); Lärmschutz für die Bewohner an der Ostumgehung  
Enthält Anlagen
2009/270  
Ö 20     Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 20.1  
Sachstand Luhmühlen      
Ö 20.2  
Erhöhung der Müllgebühren      
Ö 20.3  
Oldtimerbahnhof Embsen      
Ö 20.4  
"Blaue Tonne"; Entscheidung des OLG Celle      
Ö 21  
Schriftliche Anfragen gemäß § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
2009/275  
Ö 21.1  
Anfrage der Grünen-Kreistagsfraktion vom 22.10.2009 (Eingang: 22.10.2009); Deichbau in Niendorf (Amt Neuhaus)      
Ö 22     Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 19 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 22.1  
Anfrage von KTA Stilke (Grüne-Kreistagsfraktion); Schweinestall in Groß Banratz (Amt Neuhaus)      
Ö 23  
Schließung der Sitzung      
               

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