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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 05.03.2012    
Zeit: 14:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
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TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 20.12.2011  
S2011-193  
Ö 5  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 03.03.2012 (Eingang: 05.03.2012); Resolution zur geplanten Kürzung der Solarförderung  
Enthält Anlagen
2012/082  
Ö 6  
Konstituierung des Kreistages; Besetzung des Ausschusses für Erneuerbare Energien, Raumordnung und Klimafolgenanpassung sowie des Ausschusses für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV  
2012/049  
Ö 7  
Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 5.000.000 € aus der Kreditermächtigung 2010  
2011/363  
Ö 8  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012 (im Stand der 5. Aktualisierung vom 21.02.2012)  
2011/333  
Ö 9  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012  
2011/325  
Ö 10  
Erklärung zum Entschuldungsvertrag (im Stand der 1. Aktualisierung vom 13.02.2012)  
Enthält Anlagen
2012/043  
Ö 11  
Wirtschaftsplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2012  
Enthält Anlagen
2011/328  
Ö 12     (nichtöffentlich)      
Ö 13  
Öffentliches Auftragswesen; Festsetzung von Wertgrenzen unterhalb der geltenden EU-Schwellenwerte für Bauaufträge (VOB/A) und für Liefer- und Dienstleistungsaufträge (VOL/A) für beschränkte Ausschreibungen und freihändige Vergaben  
Enthält Anlagen
2012/016  
Ö 14  
Abberufung von einem Prüfer im Rechnungsprüfungsamt  
2012/020  
Ö 15  
Unterzeichnung der Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" und Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"  
Enthält Anlagen
2011/353  
Ö 16  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 07.11.2011 (Eingang: 07.11.2011); Bildung eines gemeinsamen Grundsatzausschusses Energie mit der Hansestadt Lüneburg (im Stand der 1. Aktualisierung vom 22.02.2012)  
2012/031  
Ö 17  
Antrag der CDU/RRP-Kreistagsfraktion vom 19.12.2011 (Eingang: 19.12.2011); Unterstützung LVA-Ausbau
Enthält Anlagen
2011/370  
Ö 18  
Antrag der Gruppe SPD/Grüne vom 27.01.2012 (Eingang: 30.01.2012); Machbarkeitsstudie zur wirtschaftlichen und strukturellen Entwicklung im Ostteil des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
2012/034  
Ö 19  
Antrag der Gruppe SPD/Grüne vom 27.01.2012 (Eingang: 30.01.2012); Bürgerbefragung zur Elbquerung gemäß § 35 NKomVG  
Enthält Anlagen
2012/035  
Ö 20  
Antrag der Gruppe SPD/Grüne vom 27.01.2012 (Eingang: 30.01.2012); Optimierung der Fährverbindungen über die Elbe  
Enthält Anlagen
2012/036  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag der Gruppe SPD/Grüne:

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag der Gruppe SPD/Grüne:

„Der Kreistag möge wie folgt beschließen:

1.               Insbesondere im Interesse der Bürgerinnen und Bürger im Amt Neuhaus ist der Betrieb der Elbfähren bei Bleckede und Darchau kontinuierlich im Hinblick auf Verbesserungsmöglichkeiten zu überprüfen. Dabei kann die Gründung einer gemeinsamen Fährgesellschaft eine erfolgversprechende Maßnahme sein.

2.               Der Landrat wird daher beauftragt, entsprechende Vertragsverhandlungen mit dem Ziel einer gemeinsamen Gesellschaft der beiden Fähren zu führen.“

 

   
    20.02.2012 - Kreisausschuss
    N 19 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.03.2012 - Kreistag
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

 

 

 

 

1.               Insbesondere im Interesse der Bürgerinnen und Bürger im Amt Neuhaus ist der Betrieb der Elbfähren bei Bleckede und Darchau kontinuierlich im Hinblick auf Verbesserungsmöglichkeiten zu überprüfen. Dabei kann die Gründung einer gemeinsamen Fährgesellschaft eine erfolgversprechende Maßnahme sein.

2.               Der Landrat wird daher beauftragt, entsprechende Vertragsverhandlungen mit dem Ziel einer gemeinsamen Gesellschaft der beiden Fähren zu führen.

Abstimmungsergebnis: 3 Gegenstimmen und Enthaltungen

Ö 21  
Antrag der Gruppe SPD/Grüne vom 02.02.2012 (Eingang: 02.02.2012); Bildungs- und Teilhabepaket, Bildungsbüro/Schulsozialarbeit  
Enthält Anlagen
2012/044  
Ö 22  
Antrag der Gruppe SPD/Grüne vom 16.02.2012 (Eingang: 17.02.2012); Bildungsbüro und Leitstelle Integration zusammenlegen  
Enthält Anlagen
2012/052  
Ö 23  
Antrag der CDU/RRP-Kreistagsfraktion vom 20.02.2012 (Eingang: 20.02.2012); Schulentwicklungskonzept für den Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
2012/054  
Ö 24  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 24.1  
Radweg K 55 Neuhaus-Dellien      
Ö 24.2  
Aufstallungspflicht für Geflügel      
Ö 25  
Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 26  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (3) Geschäftsordnung      
Ö 27  
Schließung der Sitzung      
               

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