Danach suchen andere
Zum Inhalt springen
Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 05.03.2012    
Zeit: 14:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
Zusatz: W-LAN ist vorhanden. Wir bitten Sie trotzdem, die elektronische Aktenmappe zu packen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 20.12.2011  
S2011-193  
Ö 5  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 03.03.2012 (Eingang: 05.03.2012); Resolution zur geplanten Kürzung der Solarförderung  
Enthält Anlagen
2012/082  
Ö 6  
Konstituierung des Kreistages; Besetzung des Ausschusses für Erneuerbare Energien, Raumordnung und Klimafolgenanpassung sowie des Ausschusses für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV  
2012/049  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag auf Antrag der SPD/GRÜNE-Gruppe:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag auf Antrag der SPD/GRÜNE-Gruppe:

 

1.      Dem Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV gehören ab sofort 8 beratende Mitglieder an.

 

2.      Das Vorschlagsrecht zu 1. verteilt sich nach Hare-Niemeyer wie folgt:

 

SPD/GRÜNE Gruppe 5 beratende Mitglieder und Stellvertreter

CDU/RRP-Fraktion 2 beratende Mitglieder und Stellvertreter

FDP/Unabhängige-Gruppe 1 beratendes Mitglied und Stellvertreter.

 

3.      Die Besetzung des Ausschusses wird wie folgt festgestellt.

 

Fraktion/Gruppe

ordentliches Mitglied

Stellvertreter

SPD/GRÜNE-Gruppe

-5 beratende Mitglieder-

Leuphana Universität

Dr. Martin Pries

Dr. Andreas Utsch

 

Kreishandwerkerschaft Lüneburger Heide

Dr. Rüdiger Jeske

Bettina England

 

WLG (WirtschaftsförderungsGmbH)

Jürgen Enkelmann

Gerhard Voigts

 

ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrradclub, Kreisverband Lüneburg

Tobias Neumann

Günter Kletti

 

VCD (Verkehrsclub Deutschland)

Henrik Tolk

Leo Demuth

CDU/RRP-Fraktion

-2 beratende Mitglieder-

Handwerkskammer

Braunschweig-Lüneburg-Stade

Frank Ahlborn

Horst Gilles

 

 

Lutz Röding

Karl-Heinz Hoppe

FDP/Die Unabhängigen-Gruppe

-1 beratendes Mitglied-

IHK (Industrie- und Handelskammer)

Dr. Martin Exner

 

Harald Kaether

 

 

 

Wird dem Antrag nicht zugestimmt, ist die Umbesetzung der CDU/RRP-Fraktion festzustellen. Dr. Torsten Voss scheidet aus, Frank Ahlhorn wird als ordentliches beratendes Mitglied festgestellt.

 

 

   
    05.03.2012 - Kreistag
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.       Dem Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV gehören ab sofort 8 beratende Mitglieder an.

 

2.       Das Vorschlagsrecht zu 1. verteilt sich nach Hare-Niemeyer wie folgt:

 

SPD/GRÜNE Gruppe 5 beratende Mitglieder und Stellvertreter

CDU/RRP-Fraktion 2 beratende Mitglieder und Stellvertreter

FDP/Unabhängige-Gruppe 1 beratendes Mitglied und Stellvertreter.

 

3.       Die Besetzung des Ausschusses wird wie folgt festgestellt.

 

Fraktion/Gruppe

ordentliches Mitglied

Stellvertreter

SPD/GRÜNE-Gruppe

-5 beratende Mitglieder-

Leuphana Universität

Dr. Martin Pries

Dr. Andreas Utsch

 

Kreishandwerkerschaft Lüneburger Heide

Dr. Rüdiger Jeske

Bettina England

 

WLG (WirtschaftsförderungsGmbH)

Jürgen Enkelmann

Gerhard Voigts

 

ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrradclub, Kreisverband Lüneburg

Tobias Neumann

Günter Kletti

 

VCD (Verkehrsclub Deutschland)

Henrik Tolk

Leo Demuth

CDU/RRP-Fraktion

-2 beratende Mitglieder-

Handwerkskammer

Braunschweig-Lüneburg-Stade

Frank Ahlborn

Horst Gilles

 

 

Lutz Röding

Karl-Heinz Hoppe

FDP/Die Unabhängigen-Gruppe

-1 beratendes Mitglied-

IHK (Industrie- und Handelskammer)

Dr. Martin Exner

 

Harald Kaether

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltungen

Ö 7  
Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 5.000.000 € aus der Kreditermächtigung 2010  
2011/363  
Ö 8  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012 (im Stand der 5. Aktualisierung vom 21.02.2012)  
2011/333  
Ö 9  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012  
2011/325  
Ö 10  
Erklärung zum Entschuldungsvertrag (im Stand der 1. Aktualisierung vom 13.02.2012)  
Enthält Anlagen
2012/043  
Ö 11  
Wirtschaftsplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2012  
Enthält Anlagen
2011/328  
Ö 12     (nichtöffentlich)      
Ö 13  
Öffentliches Auftragswesen; Festsetzung von Wertgrenzen unterhalb der geltenden EU-Schwellenwerte für Bauaufträge (VOB/A) und für Liefer- und Dienstleistungsaufträge (VOL/A) für beschränkte Ausschreibungen und freihändige Vergaben  
Enthält Anlagen
2012/016  
Ö 14  
Abberufung von einem Prüfer im Rechnungsprüfungsamt  
2012/020  
Ö 15  
Unterzeichnung der Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" und Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"  
Enthält Anlagen
2011/353  
Ö 16  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 07.11.2011 (Eingang: 07.11.2011); Bildung eines gemeinsamen Grundsatzausschusses Energie mit der Hansestadt Lüneburg (im Stand der 1. Aktualisierung vom 22.02.2012)  
2012/031  
Ö 17  
Antrag der CDU/RRP-Kreistagsfraktion vom 19.12.2011 (Eingang: 19.12.2011); Unterstützung LVA-Ausbau
Enthält Anlagen
2011/370  
Ö 18  
Antrag der Gruppe SPD/Grüne vom 27.01.2012 (Eingang: 30.01.2012); Machbarkeitsstudie zur wirtschaftlichen und strukturellen Entwicklung im Ostteil des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
2012/034  
Ö 19  
Antrag der Gruppe SPD/Grüne vom 27.01.2012 (Eingang: 30.01.2012); Bürgerbefragung zur Elbquerung gemäß § 35 NKomVG  
Enthält Anlagen
2012/035  
Ö 20  
Antrag der Gruppe SPD/Grüne vom 27.01.2012 (Eingang: 30.01.2012); Optimierung der Fährverbindungen über die Elbe  
Enthält Anlagen
2012/036  
Ö 21  
Antrag der Gruppe SPD/Grüne vom 02.02.2012 (Eingang: 02.02.2012); Bildungs- und Teilhabepaket, Bildungsbüro/Schulsozialarbeit  
Enthält Anlagen
2012/044  
Ö 22  
Antrag der Gruppe SPD/Grüne vom 16.02.2012 (Eingang: 17.02.2012); Bildungsbüro und Leitstelle Integration zusammenlegen  
Enthält Anlagen
2012/052  
Ö 23  
Antrag der CDU/RRP-Kreistagsfraktion vom 20.02.2012 (Eingang: 20.02.2012); Schulentwicklungskonzept für den Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
2012/054  
Ö 24  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 24.1  
Radweg K 55 Neuhaus-Dellien      
Ö 24.2  
Aufstallungspflicht für Geflügel      
Ö 25  
Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 26  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (3) Geschäftsordnung      
Ö 27  
Schließung der Sitzung      
               

Diese Themen könnten Sie auch interessieren

Der Landkreis 
Kreisentwicklung
Wahlen
Landrat Jens Böther
Kreispolitik
Kreisverwaltung