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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 16.07.2012    
Zeit: 14:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
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TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.05.2012  
S2012-194  
     
   
Ö 5  
Erlass einer Rahmensatzung für Bürgerbefragungen gem. § 35 NKomVG  
Enthält Anlagen
2012/184  
Ö 6  
Erlass einer Satzung des Landkreises Lüneburg zur Durchführung einer Bürgerbefragung über den Bau einer Elbbrücke zwischen Neu Darchau und Darchau; (im Stand der 1. Aktualisierung vom 28.06.2012)  
Enthält Anlagen
2012/185  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

1. Die beigefügte Satzung des Landkreises Lüneburg zur Durchführung einer Bürgerbefragung über den

   Bau einer Elbbrücke zwischen Neu Darchau und Darchau wird beschlossen.

2. Den Entwürfen eines Stimmzettels und eines Merkblattes wird zugestimmt.

 

Ergänzender Beschlussvorschlag vom 28.11.2012:

2. Den Entwürfen eines Stimmzettels und eines Merkblattes in der Fassung vom 28.11.2012 wird

    zugestimmt.

3. Der Kreistag nimmt von der Eilentscheidung des Kreisausschusses vom 03.12.2012 Kenntnis.

 

   
    02.07.2012 - Kreisausschuss
    N 7 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.07.2012 - Kreistag
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.              Die beigefügte Satzung des Landkreises Lüneburg zur Durchführung einer Bürgerbefragung über den Bau einer Elbbrücke zwischen Neu Darchau und Darchau wird beschlossen.

2.              Den Entwürfen eines Stimmzettels und eines Merkblattes wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich

Abstimmungsergebnis: 35 Ja-Stimmen, 21 Gegenstimmen

   
    03.12.2012 - Kreisausschuss
    N 6 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.12.2012 - Kreistag
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

 

Der Kreistag nimmt von der Eilentscheidung des Kreisausschusses vom 03.12.2012 Kenntnis.

Ö 7  
Antrag der CDU/RRP-Kreistagsfraktion vom 29.06.2012 (Eingang: 02.07.2012); Aktuelle Kostenkalkulation zur Elbquerung Neu Darchau/Darchau  
Enthält Anlagen
2012/209  
Ö 8  
Umbesetzung im Ausschuss für Soziales und Gesundheit  
2012/205  
Ö 9  
Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 8.000.000 Euro aus der Kreditermächtigung 2010 und 2011  
2012/149  
Ö 10  
Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Lüneburg (im Stand der 1. Aktualisierung vom 4.05.2012)  
Enthält Anlagen
2012/127  
Ö 11  
Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Kreistagsausschüsse und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Lüneburg der Wahlperiode 2011-2016  
Enthält Anlagen
2012/181  
Ö 12  
Festsetzung der angemessenen Höhe von Aufwandsentschädigungen für Kreistagsmitglieder als Vertreter des Landkreises Lüneburg in Unternehmen und Einrichtungen  
Enthält Anlagen
2012/178  
Ö 13  
Änderung der Wartezeiten im Orientierungsrahmen für Beförderungen (im Stand der 1. Aktualisierung vom 25.06.2012)
Enthält Anlagen
2012/134  
Ö 14  
Änderung der Richtlinien zum Kulturförderpreis des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
2012/112  
Ö 15  
Durchführung des Elbschloss-Festivals in Bleckede 2012 und 2013; Einbindung der Stadt Bleckede als Spielort der Festspiele Mecklenburg-Vorpommern (im Stand der 1. Aktualisierung)  
Enthält Anlagen
2012/126  
Ö 16  
Einrichtung von Ausbildungsplätzen zum 01.08.2013  
2012/170  
Ö 17  
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2009 sowie Entlastung des Landrats. Ergebnisverwendung des Jahresüberschusses 2009.  
Enthält Anlagen
2012/139  
Ö 18  
4. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Betrieb Straßenbau und - unterhaltung"  
Enthält Anlagen
2012/092  
Ö 19  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000 €, die bis zum 11.04.2012 angeboten worden sind  
Enthält Anlagen
2012/130  
Ö 20  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000,00 €, die bis zum 14.06.2012 angeboten worden sind  
Enthält Anlagen
2012/173  
Ö 21  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 8. Juni 2012 (Eingang: 11.06.2012); Überprüfung der Radwegebeschilderung
Enthält Anlagen
2012/171  
Ö 22  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 11.06.2012 (Eingang 11.06.2012); "Präventionsarbeit Rechtsextremismus" in Kooperation mit dem Kriminalpräventionsrat des Landkreises Lüneburg und der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
2012/176  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Antrag der CDU/RRP-Fraktion vom 11.06.2012 (Eingang: 13.06.2012); Änderungsantrag der Gruppe SPD und Grüne vom 12.07.2012 (Eingang: 16.07.2012); Prüfung einer S-Bahn-Strecke Lüneburg - Winsen (Luhe) - Hamburg
Enthält Anlagen
2012/177  
Ö 24  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 19.06.2012 (Eingang: 19.06.2012); Verwendung von Landschaftspflegematerial als Rohstoff zur Energiegewinnung und/oder Kompostierung
Enthält Anlagen
2012/189  
Ö 25  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 26.06.2012 (Eingang: 02.07.2012); Planerische Steuerung von Tierhaltungsanlagen im Sinne einer Erhaltung bäuerlicher Strukturen und Berücksichtigung von Umwelt-, Tier- und Verbraucherschutz
Enthält Anlagen
2012/210  
Ö 26  
Antrag der CDU/RRP-Kreistagsfraktion vom 29.06.2012 (Eingang: 02.07.2012); Erstellung eines Konzepts zur Förderung des kommunalpolitischen Engagements Jugendlicher durch das Bildungsbüro  
Enthält Anlagen
2012/207  
Ö 27  
Antrag der CDU/RRP-Kreistagsfraktion vom 29.06.2012 (Eingang: 02.07.2012); Umsetzung der Inklusion/Einrichtung eines Geräte-/Einbauten-/Ausstattung-Pools  
Enthält Anlagen
2012/208  
Ö 28  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 28.1  
Radweg an der K55      
Ö 29  
Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (1) Geschäftsordnung      
Ö 30  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 19 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 31  
Schließung der Sitzung      
               

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