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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 16.07.2012    
Zeit: 14:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
Zusatz: Hinweis: W-LAN ist vorhanden. Wir bitten Sie trotzdem, die elektronische Aktenmappe zu packen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.05.2012  
S2012-194  
     
   
Ö 5  
Erlass einer Rahmensatzung für Bürgerbefragungen gem. § 35 NKomVG  
Enthält Anlagen
2012/184  
Ö 6  
Erlass einer Satzung des Landkreises Lüneburg zur Durchführung einer Bürgerbefragung über den Bau einer Elbbrücke zwischen Neu Darchau und Darchau; (im Stand der 1. Aktualisierung vom 28.06.2012)  
Enthält Anlagen
2012/185  
Ö 7  
Antrag der CDU/RRP-Kreistagsfraktion vom 29.06.2012 (Eingang: 02.07.2012); Aktuelle Kostenkalkulation zur Elbquerung Neu Darchau/Darchau  
Enthält Anlagen
2012/209  
Ö 8  
Umbesetzung im Ausschuss für Soziales und Gesundheit  
2012/205  
Ö 9  
Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 8.000.000 Euro aus der Kreditermächtigung 2010 und 2011  
2012/149  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

 

 

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich.

   
    04.07.2012 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
    N 11 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.07.2012 - Kreisausschuss
    N 18 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.07.2012 - Kreistag
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Der Kreistag nimmt Kenntnis.

Ö 10  
Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Lüneburg (im Stand der 1. Aktualisierung vom 4.05.2012)  
Enthält Anlagen
2012/127  
Ö 11  
Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Kreistagsausschüsse und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Lüneburg der Wahlperiode 2011-2016  
Enthält Anlagen
2012/181  
Ö 12  
Festsetzung der angemessenen Höhe von Aufwandsentschädigungen für Kreistagsmitglieder als Vertreter des Landkreises Lüneburg in Unternehmen und Einrichtungen  
Enthält Anlagen
2012/178  
Ö 13  
Änderung der Wartezeiten im Orientierungsrahmen für Beförderungen (im Stand der 1. Aktualisierung vom 25.06.2012)
Enthält Anlagen
2012/134  
Ö 14  
Änderung der Richtlinien zum Kulturförderpreis des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
2012/112  
Ö 15  
Durchführung des Elbschloss-Festivals in Bleckede 2012 und 2013; Einbindung der Stadt Bleckede als Spielort der Festspiele Mecklenburg-Vorpommern (im Stand der 1. Aktualisierung)  
Enthält Anlagen
2012/126  
Ö 16  
Einrichtung von Ausbildungsplätzen zum 01.08.2013  
2012/170  
Ö 17  
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2009 sowie Entlastung des Landrats. Ergebnisverwendung des Jahresüberschusses 2009.  
Enthält Anlagen
2012/139  
Ö 18  
4. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Betrieb Straßenbau und - unterhaltung"  
Enthält Anlagen
2012/092  
Ö 19  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000 €, die bis zum 11.04.2012 angeboten worden sind  
Enthält Anlagen
2012/130  
Ö 20  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000,00 €, die bis zum 14.06.2012 angeboten worden sind  
Enthält Anlagen
2012/173  
Ö 21  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 8. Juni 2012 (Eingang: 11.06.2012); Überprüfung der Radwegebeschilderung
Enthält Anlagen
2012/171  
Ö 22  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 11.06.2012 (Eingang 11.06.2012); "Präventionsarbeit Rechtsextremismus" in Kooperation mit dem Kriminalpräventionsrat des Landkreises Lüneburg und der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
2012/176  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Antrag der CDU/RRP-Fraktion vom 11.06.2012 (Eingang: 13.06.2012); Änderungsantrag der Gruppe SPD und Grüne vom 12.07.2012 (Eingang: 16.07.2012); Prüfung einer S-Bahn-Strecke Lüneburg - Winsen (Luhe) - Hamburg
Enthält Anlagen
2012/177  
Ö 24  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 19.06.2012 (Eingang: 19.06.2012); Verwendung von Landschaftspflegematerial als Rohstoff zur Energiegewinnung und/oder Kompostierung
Enthält Anlagen
2012/189  
Ö 25  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 26.06.2012 (Eingang: 02.07.2012); Planerische Steuerung von Tierhaltungsanlagen im Sinne einer Erhaltung bäuerlicher Strukturen und Berücksichtigung von Umwelt-, Tier- und Verbraucherschutz
Enthält Anlagen
2012/210  
Ö 26  
Antrag der CDU/RRP-Kreistagsfraktion vom 29.06.2012 (Eingang: 02.07.2012); Erstellung eines Konzepts zur Förderung des kommunalpolitischen Engagements Jugendlicher durch das Bildungsbüro  
Enthält Anlagen
2012/207  
Ö 27  
Antrag der CDU/RRP-Kreistagsfraktion vom 29.06.2012 (Eingang: 02.07.2012); Umsetzung der Inklusion/Einrichtung eines Geräte-/Einbauten-/Ausstattung-Pools  
Enthält Anlagen
2012/208  
Ö 28  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 28.1  
Radweg an der K55      
Ö 29  
Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (1) Geschäftsordnung      
Ö 30  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 19 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 31  
Schließung der Sitzung      
               

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