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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 20.10.2014    
Zeit: 14:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
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TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.07.2014  
S2014-071  
     
   
Ö 5  
Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung des Sitzverlustes des Kreistagsabgeordneten Peter Rowohlt b) Verpflichtung von Martin Peters  
Enthält Anlagen
2014/277  
Ö 6  
Umbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Stellen (im Stand der 1. Aktualisierung vom 16.10.14)  
2014/273  
Ö 7  
Sanierungsarbeiten am Theater Lüneburg (im Stand der 2. Aktualisierung vom 29.09.2014)
Enthält Anlagen
2014/053  
Ö 8  
Wahl einer Wahlbevollmächtigten oder eines Wahlbevollmächtigten und einer Vertreterin oder eines Vertreters nach § 5 Abs. 1 des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zur Verwaltungsgerichtsordnung (Nds. AGVwGO)
Enthält Anlagen
2014/276  
Ö 9  
Kommunaler Strukturentwicklungsfonds - Aktualisierung der Richtlinie (im Stand der 1. Aktualisierung vom 07.10.14)
Enthält Anlagen
2014/242  
Ö 10  
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31. Dezember 2013, Entlastung der Betriebsleitung sowie Beschluss über den in der Bilanz festgestellten Jahresüberschuss  
Enthält Anlagen
2014/238  
Ö 11  
Jahresabschluss des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2012, Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses sowie Entlastung des Landrats für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
2014/198  
Ö 12  
Absehen von der Ausschreibung der Stelle des Ersten Kreisrats und erneute Wahl des bisherigen Stelleninhabers für die Amtszeit vom 01.07.2015 bis zum 30.06.2023
2014/235  
Ö 13  
Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2014/236  
Ö 14  
Abberufung von einem Prüfer im Rechnungsprüfungsamt  
2014/239  
Ö 15  
Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2014/240  
Ö 16  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000 €  
Enthält Anlagen
2014/249  
Ö 17  
Gemeinsamer Integrationsbeirat von Hansestadt und Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2014/071  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, die „Vereinbarung über die Bildung eines gemeinsamen Integrationsbeirats für Hansestadt und Landkreis Lüneburg“ in Zusammenarbeit mit der Hansestadt Lüneburg neu zu fassen.

   
    23.09.2014 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

 

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die „Vereinbarung über die Bildung eines gemeinsamen Integrationsbeirats für Hansestadt und Landkreis Lüneburg“ in Zusammenarbeit mit der Hansestadt Lüneburg neu zu fassen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    06.10.2014 - Kreisausschuss
    N 23 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.10.2014 - Kreistag
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

 

 

 

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die „Vereinbarung über die Bildung eines gemeinsamen Integrationsbeirats für Hansestadt und Landkreis Lüneburg“ in Zusammenarbeit mit der Hansestadt Lüneburg neu zu fassen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 18  
Dritte Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes für den Landkreis Lüneburg (im Stand der 1. Aktualisierung vom 06.10.2014)  
Enthält Anlagen
2014/266  
Ö 19  
Kündigung des Vertrages über die Tierkörperbeseitigung mit dem Unternehmen Rendac Rotenburg GmbH vom 21.05.2002  
2014/166  
Ö 20     (nichtöffentlich)      
Ö 21  
Beabsichtigte Änderung der Landtagswahlkreise  
Enthält Anlagen
2014/301  
Ö 22  
Antrag der Fraktion Die Linke vom 06.08.2013 (Eingang: 12.08.2013); Einführung einer Sozial Card/Hanse Card - im Stand der 1. Aktualisierung vom 23.06.2014  
Enthält Anlagen
2013/185-1  
Ö 23  
Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 24.04.14 (Eingang: 24.04.14); Handlungskonzept zu den Auswirkungen des demografischen Wandels im Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
2014/129  
Ö 24  
Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 17.06.2014 (Eingang: 19.06.2014); Open Data-Strategie für den Landkreis Lüneburg - Chancen für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung (im Stand der 1. Aktualisierung vom 01.09.2014)
Enthält Anlagen
2014/193  
Ö 25  
Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 26.08.14 (Eingang: 27.08.14); Keine Nachbesetzung des ehrenamtlichen Radverkehrsbeauftragten  
Enthält Anlagen
2014/251  
Ö 26  
Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 26.08.14 (Eingang: 27.08.14); Zukunft der Schulsozialarbeit im Landkreis Lüneburg sicherstellen
Enthält Anlagen
2014/252  
Ö 27  
Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 06.09.14 (Eingang: 09.09.14); Finanzielle Sicherstellung der Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
2014/263  
Ö 28  
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Lüneburger Kreistag vom 30.09.14 (Eingang: 06.10.14); Vorbereitende Planung zum Bau einer wettkampfgerechten Sporthalle vorzugsweise im Bereich der Berufsbildenden Schulen in Lüneburg  
Enthält Anlagen
2014/290  
Ö 29  
Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 05.10.14 (Eingang: 06.10.14); Beschaffung von 2 Sandsackabfüllanlagen Typ König Power-Sandking Turbo 800 aus dem kommunalen Strukturentwicklungsfonds des Landkreises Lüneburg
Enthält Anlagen
2014/296  
Ö 30  
Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 06.10.14 (Eingang: 06.10.14); Sicherung des Theaters Lüneburg  
Enthält Anlagen
2014/297  
Ö 31  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 06.10.14 (Eingang: 06.10.14); Resolution zur Variantenuntersuchung der DB mit Alternativrouten zur Y-Trasse  
Enthält Anlagen
2014/299  
Ö 32  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 33     Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 33.1  
Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 26.08.14 (Eingang: 27.08.14); Teilnahme des Landkreises Lüneburg am Landeswettbewerb "Fahrradfreundlichste Kommune 2014"  
Enthält Anlagen
2014/253  
Ö 33.2  
Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 26.08.14 (Eingang: 27.08.14); Umsetzung des Landesprogramms "Mitten drin! Jung und aktiv in Niedersachsen" im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2014/254  
Ö 33.3  
Anfrage von KTA Dr. Kämpny (Gruppe FDP/Die Unabhängigen) vom 09.09.14 (Eingang: 09.09.2014); Auswirkungen einer Verkürzung der Jagdzeiten auf Jagdreviere im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2014/264  
Ö 33.4  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 05.10.14 (Eingang: 06.10.14); Jobcenter Lüneburg; Angemessenheit der Mieten und Heizkostengutachten  
Enthält Anlagen
2014/288  
Ö 33.5  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 05.10.14 (Eingang: 06.10.14); Arbeitsverträge der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jobcenters Lüneburg  
Enthält Anlagen
2014/289  
Ö 33.6  
Anfrage von KTA Dr. Kämpny und KTA Gödecke vom 08.10.14 (Eingang: 10.10.14); Sicherstellung der notärztlichen Versorgung im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2014/306  
Ö 33.7  
Anfrage von KTA Kork (CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion) vom 12.10.14 (Eingang: 13.10.14); Hochwasserschutz an der Elbe  
Enthält Anlagen
2014/307  
Ö 33.8  
Anfrage der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 13.10.14 (Eingang: 13.10.14); Hochwasser-/Katastrophenschutz  
Enthält Anlagen
2014/308  
Ö 34  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (3) Geschäftsordnung      
Ö 35  
Schließung der Sitzung      
               

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