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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 20.10.2014    
Zeit: 14:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
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TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.07.2014  
S2014-071  
     
   
Ö 5  
Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung des Sitzverlustes des Kreistagsabgeordneten Peter Rowohlt b) Verpflichtung von Martin Peters  
Enthält Anlagen
2014/277  
Ö 6  
Umbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Stellen (im Stand der 1. Aktualisierung vom 16.10.14)  
2014/273  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Aktualisierter Beschlussvorschlag vom 16.10.2014:

Folgende Umbesetzungen werden gemäß § 71 NKomVG durch den Kreistag festgestellt:

1.              Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 und Verbraucherschutz:
              Regina Allmer scheidet als beratendes Mitglied aus dem Ausschuss aus.
              Nachfolger ist Thomas Mitschke.
2.               Ausschuss für Erneuerbare Energien, Raumordnung und Klimafolgenanpassung:
              Peter Rowohlt scheidet aus dem Ausschuss aus.

              Nachfolger ist Brigitte Mertz.

3.               Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen:
              Peter Rowohlt scheidet aus dem Ausschuss aus.

              Nachfolger ist Martin Peters.

4.               Ausschuss für Soziales und Gesundheit:

              Peter Rowohlt scheidet aus dem Ausschuss aus.

              Nachfolger ist Martin Peters.

5.               Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen:

              Peter Rowohlt scheidet aus dem Ausschuss aus.

              Nachfolger ist Martin Peters.

6.               Gesellschafterversammlung Gemeinnützige Bildungs- und Kultur gGmbH:

              Peter Rowohlt scheidet als Vertreter aus der Versammlung aus.

              Nachfolger ist Martin Peters.

7.               Grundsatzausschuss Energie:

              Peter Rowohlt scheidet als Vertreter aus dem Ausschuss aus.

              Nachfolger ist Brigitte Mertz.

8.               Schulgrundsatzausschuss:

              Peter Rowohlt scheidet als Vertreter aus dem Ausschuss aus.

              Nachfolger ist Martin Peters.

9.               Trägerversammlung Jobcenter:

              Jürgen Stebani scheidet als Samtgemeindebürgermeister aus der Trägerversammlung aus.

              Nachfolger ist Samtgemeindebürgermeister Josef Röttgers.

              Stellvertreter ist der künftige Samtgemeindebürgermeister Peter Rowohlt.

10. Mitgliederversammlung des „Verein Heimvolkshochschule Barendorf e.V.“

       Brigitte Mertz scheidet als Mitglied aus der Mitgliederversammlung aus.

       Nachfolger ist Bern Hein.

   
    20.10.2014 - Kreistag
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgende Umbesetzungen werden gemäß § 71 NKomVG durch den Kreistag festgestellt:

1.              Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 und Verbraucherschutz:
              Regina Allmer scheidet als beratendes Mitglied aus dem Ausschuss aus.
              Nachfolger ist Thomas Mitschke.
2.               Ausschuss für Erneuerbare Energien, Raumordnung und Klimafolgenanpassung:
              Peter Rowohlt scheidet aus dem Ausschuss aus.

              Nachfolger ist Brigitte Mertz.

3.               Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen:
              Peter Rowohlt scheidet aus dem Ausschuss aus.

              Nachfolger ist Martin Peters.

4.               Ausschuss für Soziales und Gesundheit:

              Peter Rowohlt scheidet aus dem Ausschuss aus.

              Nachfolger ist Martin Peters.

5.               Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen:

              Peter Rowohlt scheidet aus dem Ausschuss aus.

              Nachfolger ist Martin Peters.

6.               Gesellschafterversammlung Gemeinnützige Bildungs- und Kultur gGmbH:

              Peter Rowohlt scheidet als Vertreter aus der Versammlung aus.

              Nachfolger ist Martin Peters.

7.               Grundsatzausschuss Energie:

              Peter Rowohlt scheidet als Vertreter aus dem Ausschuss aus.

              Nachfolger ist Brigitte Mertz.

8.               Schulgrundsatzausschuss:

              Peter Rowohlt scheidet als Vertreter aus dem Ausschuss aus.

              Nachfolger ist Martin Peters.

9.               Trägerversammlung Jobcenter:

              rgen Stebani scheidet als Samtgemeindebürgermeister aus der Trägerversammlung aus.

              Nachfolger ist Samtgemeindebürgermeister Josef Röttgers.

              Stellvertreter ist der künftige Samtgemeindebürgermeister Peter Rowohlt.

10.  Mitgliederversammlung des „Verein Heimvolkshochschule Barendorf e.V.“

     Brigitte Mertz scheidet als Mitglied aus der Mitgliederversammlung aus.

     Nachfolger ist Bern Hein.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 7  
Sanierungsarbeiten am Theater Lüneburg (im Stand der 2. Aktualisierung vom 29.09.2014)
Enthält Anlagen
2014/053  
Ö 8  
Wahl einer Wahlbevollmächtigten oder eines Wahlbevollmächtigten und einer Vertreterin oder eines Vertreters nach § 5 Abs. 1 des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zur Verwaltungsgerichtsordnung (Nds. AGVwGO)
Enthält Anlagen
2014/276  
Ö 9  
Kommunaler Strukturentwicklungsfonds - Aktualisierung der Richtlinie (im Stand der 1. Aktualisierung vom 07.10.14)
Enthält Anlagen
2014/242  
Ö 10  
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31. Dezember 2013, Entlastung der Betriebsleitung sowie Beschluss über den in der Bilanz festgestellten Jahresüberschuss  
Enthält Anlagen
2014/238  
Ö 11  
Jahresabschluss des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2012, Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses sowie Entlastung des Landrats für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
2014/198  
Ö 12  
Absehen von der Ausschreibung der Stelle des Ersten Kreisrats und erneute Wahl des bisherigen Stelleninhabers für die Amtszeit vom 01.07.2015 bis zum 30.06.2023
2014/235  
Ö 13  
Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2014/236  
Ö 14  
Abberufung von einem Prüfer im Rechnungsprüfungsamt  
2014/239  
Ö 15  
Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2014/240  
Ö 16  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000 €  
Enthält Anlagen
2014/249  
Ö 17  
Gemeinsamer Integrationsbeirat von Hansestadt und Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2014/071  
Ö 18  
Dritte Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes für den Landkreis Lüneburg (im Stand der 1. Aktualisierung vom 06.10.2014)  
Enthält Anlagen
2014/266  
Ö 19  
Kündigung des Vertrages über die Tierkörperbeseitigung mit dem Unternehmen Rendac Rotenburg GmbH vom 21.05.2002  
2014/166  
Ö 20     (nichtöffentlich)      
Ö 21  
Beabsichtigte Änderung der Landtagswahlkreise  
Enthält Anlagen
2014/301  
Ö 22  
Antrag der Fraktion Die Linke vom 06.08.2013 (Eingang: 12.08.2013); Einführung einer Sozial Card/Hanse Card - im Stand der 1. Aktualisierung vom 23.06.2014  
Enthält Anlagen
2013/185-1  
Ö 23  
Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 24.04.14 (Eingang: 24.04.14); Handlungskonzept zu den Auswirkungen des demografischen Wandels im Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
2014/129  
Ö 24  
Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 17.06.2014 (Eingang: 19.06.2014); Open Data-Strategie für den Landkreis Lüneburg - Chancen für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung (im Stand der 1. Aktualisierung vom 01.09.2014)
Enthält Anlagen
2014/193  
Ö 25  
Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 26.08.14 (Eingang: 27.08.14); Keine Nachbesetzung des ehrenamtlichen Radverkehrsbeauftragten  
Enthält Anlagen
2014/251  
Ö 26  
Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 26.08.14 (Eingang: 27.08.14); Zukunft der Schulsozialarbeit im Landkreis Lüneburg sicherstellen
Enthält Anlagen
2014/252  
Ö 27  
Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 06.09.14 (Eingang: 09.09.14); Finanzielle Sicherstellung der Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
2014/263  
Ö 28  
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Lüneburger Kreistag vom 30.09.14 (Eingang: 06.10.14); Vorbereitende Planung zum Bau einer wettkampfgerechten Sporthalle vorzugsweise im Bereich der Berufsbildenden Schulen in Lüneburg  
Enthält Anlagen
2014/290  
Ö 29  
Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 05.10.14 (Eingang: 06.10.14); Beschaffung von 2 Sandsackabfüllanlagen Typ König Power-Sandking Turbo 800 aus dem kommunalen Strukturentwicklungsfonds des Landkreises Lüneburg
Enthält Anlagen
2014/296  
Ö 30  
Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 06.10.14 (Eingang: 06.10.14); Sicherung des Theaters Lüneburg  
Enthält Anlagen
2014/297  
Ö 31  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 06.10.14 (Eingang: 06.10.14); Resolution zur Variantenuntersuchung der DB mit Alternativrouten zur Y-Trasse  
Enthält Anlagen
2014/299  
Ö 32  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 33     Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 33.1  
Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 26.08.14 (Eingang: 27.08.14); Teilnahme des Landkreises Lüneburg am Landeswettbewerb "Fahrradfreundlichste Kommune 2014"  
Enthält Anlagen
2014/253  
Ö 33.2  
Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 26.08.14 (Eingang: 27.08.14); Umsetzung des Landesprogramms "Mitten drin! Jung und aktiv in Niedersachsen" im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2014/254  
Ö 33.3  
Anfrage von KTA Dr. Kämpny (Gruppe FDP/Die Unabhängigen) vom 09.09.14 (Eingang: 09.09.2014); Auswirkungen einer Verkürzung der Jagdzeiten auf Jagdreviere im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2014/264  
Ö 33.4  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 05.10.14 (Eingang: 06.10.14); Jobcenter Lüneburg; Angemessenheit der Mieten und Heizkostengutachten  
Enthält Anlagen
2014/288  
Ö 33.5  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 05.10.14 (Eingang: 06.10.14); Arbeitsverträge der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jobcenters Lüneburg  
Enthält Anlagen
2014/289  
Ö 33.6  
Anfrage von KTA Dr. Kämpny und KTA Gödecke vom 08.10.14 (Eingang: 10.10.14); Sicherstellung der notärztlichen Versorgung im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2014/306  
Ö 33.7  
Anfrage von KTA Kork (CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion) vom 12.10.14 (Eingang: 13.10.14); Hochwasserschutz an der Elbe  
Enthält Anlagen
2014/307  
Ö 33.8  
Anfrage der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 13.10.14 (Eingang: 13.10.14); Hochwasser-/Katastrophenschutz  
Enthält Anlagen
2014/308  
Ö 34  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (3) Geschäftsordnung      
Ö 35  
Schließung der Sitzung      
               

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