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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Fr, 17.12.2004    
Zeit: 9:00 - 14:45 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.09.2004 - soweit Versand möglich -      
Ö 4  
Antrag der neu gebildeten CDU/FDP/Unabhängige-Gruppe im Lüneburger Kreistag (GRUPPE) vom 4. November 2004 (Eingang: 5.11.2004) auf Umbildung des Kreisausschusses (Verfasser : Ruth,Sigrid)  
2004/258  
Ö 5  
Wahl der stellvertretenden Landräte/Landrätinnen (Verfasser : Ruth,Sigrid)  
2004/240  
Ö 6  
Antrag der neu gebildeten CDU/FDP/Unabhängige-Gruppe im Lüneburger Kreistag - GRUPPE - vom 4.11.2004 (Eingang: 5.11.2004) auf Umbildung der Fachausschüsse (Verfasser : Ruth, Sigrid)  
Enthält Anlagen
2004/259  
Ö 7  
Antrag der CDU/FDP/Unabhängige-Gruppe im Lüneburger Kreistag -GRUPPE- vom 4. November 2004 (Eingang: 5. November 2004) auf Neubesetzung der sonstigen Stellen aufgrund gesetzlicher oder vertraglicher Bestimmungen (Verfasser : Ruth, Sigrid)  
2004/256  
Ö 8  
Umbesetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes (Verfasser : Ruth, Sigrid)  
2004/255  
Ö 9  
Berufung der ehrenamtlichen Richter in der niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit hier: 7. SGG-ÄndG-Entwurf (Verfasser : Michael Seegers)  
2004/262  
Ö 10     (nichtöffentlich)      
Ö 11  
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen des Landkreises Lüneburg für die Haushaltsjahre 2002 und 2003 sowie Entlastung des Landrats (Verfasser : Klemm, Iris)  
2004/225  
Ö 12  
Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 01.2900.6390 (Kosten der Schülerbeförderung) in Höhe von 400.000,00 €. (Verfasser : Helms, Sabine)  
2004/191  
Ö 13     (nichtöffentlich)      
Ö 14  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2005 (Verfasser : Eberhardt, Martina)  
2004/193  
Ö 15  
Beförderungsrichtlinien (Verfasser : Maul, Hans-Richard)
2004/180  
Ö 16  
Wirtschafts- und Finanzplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2005 (Verfasser : Ruth, Robert)  
2004/239  
Ö 17  
Vertrag über die Heranziehung der Stadt Lüneburg zur Durchführung des § 6 Absatz 1 Nr. 2 des II. Buches des Sozialgesetzbuchs (SGB II) (Verfasser : Wiese, Martin)  
2004/211  
Ö 18     (nichtöffentlich)      
Ö 19  
Bildung einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE) nach § 44 b SGB II (Verfasser : Wiese, Martin)  
2004/228  
Ö 20  
Niedersachsen Projekt - Wirtschaftsentwicklung im Raum Süderelbe (Verfasser : Lemke, Kerstin)  
Enthält Anlagen
2003/114  
Ö 21  
Neuausrichtung der Zusammenarbeit in der Metropolregion Hamburg (Verfasser : Lemke, Kerstin)  
2004/176  
Ö 22  
Gebietsausweitung des Naturparks Lüneburger Heide (Verfasser : Lemke, Kerstin)  
Enthält Anlagen
2004/171  
Ö 23  
Antrag der Fraktionen CDU und Unabhängige vom 23.10.2004 (Eingang: 26.10.2004); Änderung der Entschädigungssatzung (Verfasser : Schülke, Alexandra)
2004/232  
Ö 24  
Antrag der Fraktionen CDU und Unabhängige vom 23.10.2004 (Eingang: 26.10.2004); Verringerung der Zahl der Kreistagsabgeordneten gemäß § 27 Abs. 2 Nieders. Landkreisordnung (NLO) (Verfasser : Schülke, Alexandra)
2004/231  
Ö 25  
Antrag der GRÜNEN-Kreistagsfraktion vom 05.11.2004 (Eingang: 05.11.2004); Route des Fahrradwanderbusses während der "Kulturellen Landpartie" (Verfasser : Britta Ammoneit)
2004/237  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die GRÜNE-Kreistagsfraktion beantragt folgende Beschlussfassung durch den Kreistag am 17.12.2004:

„Der an Sonn- und Feiertagen zwischen Bleckede, Neu-Darchau und Lüneburg pendelnde Fahrradwanderbus bedient ab 2005 während der so genannten „Kulturellen Landpartie“ zusätzlich die im Landkreis Lüchow-Dannenberg liegende Ortschaft Göhrde.“

Ergänzender Beschlussvorschlag vom 05.04.2005:

Aufgrund der Sachlage und vor dem Hintergrund der Haushaltssituation des Landkreises wird der Antrag abgelehnt.

Ergänzender Beschlussvorschlag vom 18.08.2005:

Die von der VOG im Landkreis Lüneburg ohne zusätzliche Kostenbelastung ab 2006 angebotenen Fahrten des Fahrradwanderbusses im Rahmen der “Kulturellen Landpartie” zwischen Lüneburg und Göhrde werden, vorbehaltlich der beantragten Konzessionsgenehmigung, akzeptiert.

 

   
    06.12.2004 - Kreisausschuss
    N 22 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.12.2004 - Kreistag
    Ö 25 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Antrag wird mit folgenden Änderungen an den Ausschuss für Raumordnung, Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV überwiesen. Der an Sonn- und Feiertagen zwischen Bleckede, Neu-Darchau und Lüneburg pendelnde Fahrradwanderbus bedient ab 2005 während der so genannten „Kulturellen Landpartie“ zusätzlich die im Landkreis Lüchow-Dannenberg liegende Ortschaft Göhrde. Dies soll kostenneutral gestaltet werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    20.04.2005 - Ausschuss für Raumordnung, Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV
    Ö 6 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

Eine Entscheidung wird vertagt. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der VNO und der VOG weitere Gespräche zu führen, um den Antrag doch realisieren zu können. Hierzu sind nach Möglichkeit die betroffenen Gemeinden, auch aus dem Landkreis Lüchow-Dannenberg, hinzuzuziehen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    17.11.2005 - Ausschuss für Raumordnung, Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die von der VOG im Landkreis Lüneburg ohne zusätzliche Kostenbelastung ab 2006 angebotenen Fahrten des Fahrradwanderbusses im Rahmen der “Kulturellen Landpartie” zwischen Lüneburg und Göhrde werden, vorbehaltlich der beantragten Konzessionsgenehmigung, akzeptiert.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 26  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 25.11.2004 (Eingang: 25.11.2004); Bestands- und Bedarfsermittlung an Tagesbetreuungsplätzen für unter 3-Jährige im Landkreis Lüneburg (Verfasser : Schülke, Alexandra)  
2004/257  
Ö 27  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 01.12.2004 (Eingang: 02.12.2004); Projekt "Eigenverantwortliche Schule und Qualitätsvergleich in Bildungsregionen - neue Steuerung im Schulsystem des Landes Niedersachsen" (Verfasser : Schülke, Alexandra)  
2004/260  
Ö 28  
Antrag der CDU/FDP/Unabhängige-Gruppe vom 02.12.2004 (Eingang: 02.12.2004); Einrichtung einer überfraktionellen Arbeitsgruppe zur Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes (Verfasser : Schülke, Alexandra)  
2004/261  
Ö 29  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 30  
Beantwortung von schriftlichen Anfragen gem. § 19 Abs. (1) Geschäftsordnung      
Ö 31  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 19 Abs. (2) Geschäftsordnung      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
               

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