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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Fr, 17.12.2004    
Zeit: 9:00 - 14:45 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.09.2004 - soweit Versand möglich -      
Ö 4  
Antrag der neu gebildeten CDU/FDP/Unabhängige-Gruppe im Lüneburger Kreistag (GRUPPE) vom 4. November 2004 (Eingang: 5.11.2004) auf Umbildung des Kreisausschusses (Verfasser : Ruth,Sigrid)  
2004/258  
Ö 5  
Wahl der stellvertretenden Landräte/Landrätinnen (Verfasser : Ruth,Sigrid)  
2004/240  
Ö 6  
Antrag der neu gebildeten CDU/FDP/Unabhängige-Gruppe im Lüneburger Kreistag - GRUPPE - vom 4.11.2004 (Eingang: 5.11.2004) auf Umbildung der Fachausschüsse (Verfasser : Ruth, Sigrid)  
Enthält Anlagen
2004/259  
Ö 7  
Antrag der CDU/FDP/Unabhängige-Gruppe im Lüneburger Kreistag -GRUPPE- vom 4. November 2004 (Eingang: 5. November 2004) auf Neubesetzung der sonstigen Stellen aufgrund gesetzlicher oder vertraglicher Bestimmungen (Verfasser : Ruth, Sigrid)  
2004/256  
Ö 8  
Umbesetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes (Verfasser : Ruth, Sigrid)  
2004/255  
Ö 9  
Berufung der ehrenamtlichen Richter in der niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit hier: 7. SGG-ÄndG-Entwurf (Verfasser : Michael Seegers)  
2004/262  
Ö 10     (nichtöffentlich)      
Ö 11  
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen des Landkreises Lüneburg für die Haushaltsjahre 2002 und 2003 sowie Entlastung des Landrats (Verfasser : Klemm, Iris)  
2004/225  
Ö 12  
Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 01.2900.6390 (Kosten der Schülerbeförderung) in Höhe von 400.000,00 €. (Verfasser : Helms, Sabine)  
2004/191  
Ö 13     (nichtöffentlich)      
Ö 14  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2005 (Verfasser : Eberhardt, Martina)  
2004/193  
Ö 15  
Beförderungsrichtlinien (Verfasser : Maul, Hans-Richard)
2004/180  
Ö 16  
Wirtschafts- und Finanzplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2005 (Verfasser : Ruth, Robert)  
2004/239  
Ö 17  
Vertrag über die Heranziehung der Stadt Lüneburg zur Durchführung des § 6 Absatz 1 Nr. 2 des II. Buches des Sozialgesetzbuchs (SGB II) (Verfasser : Wiese, Martin)  
2004/211  
Ö 18     (nichtöffentlich)      
Ö 19  
Bildung einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE) nach § 44 b SGB II (Verfasser : Wiese, Martin)  
2004/228  
Ö 20  
Niedersachsen Projekt - Wirtschaftsentwicklung im Raum Süderelbe (Verfasser : Lemke, Kerstin)  
Enthält Anlagen
2003/114  
Ö 21  
Neuausrichtung der Zusammenarbeit in der Metropolregion Hamburg (Verfasser : Lemke, Kerstin)  
2004/176  
Ö 22  
Gebietsausweitung des Naturparks Lüneburger Heide (Verfasser : Lemke, Kerstin)  
Enthält Anlagen
2004/171  
Ö 23  
Antrag der Fraktionen CDU und Unabhängige vom 23.10.2004 (Eingang: 26.10.2004); Änderung der Entschädigungssatzung (Verfasser : Schülke, Alexandra)
2004/232  
Ö 24  
Antrag der Fraktionen CDU und Unabhängige vom 23.10.2004 (Eingang: 26.10.2004); Verringerung der Zahl der Kreistagsabgeordneten gemäß § 27 Abs. 2 Nieders. Landkreisordnung (NLO) (Verfasser : Schülke, Alexandra)
2004/231  
Ö 25  
Antrag der GRÜNEN-Kreistagsfraktion vom 05.11.2004 (Eingang: 05.11.2004); Route des Fahrradwanderbusses während der "Kulturellen Landpartie" (Verfasser : Britta Ammoneit)
2004/237  
Ö 26  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 25.11.2004 (Eingang: 25.11.2004); Bestands- und Bedarfsermittlung an Tagesbetreuungsplätzen für unter 3-Jährige im Landkreis Lüneburg (Verfasser : Schülke, Alexandra)  
2004/257  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt folgende Beschlussfassung durch den Kreistag am 17.12.2004:

„Der Landkreis Lüneburg ermittelt bis spätestens 31.07.2005 im Rahmen der kommunalen Jugendhilfeplanung den Bestand und den Bedarf (orientiert an der Erwerbstätigkeit der Eltern) an Tagesbetreuungsplätzen für unter 3-Jährige im Landkreis Lüneburg.“

   
    06.12.2004 - Kreisausschuss
    N 23 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.12.2004 - Kreistag
    Ö 26 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Antrag wird an den Jugendhilfeausschuss überwiesen.

Abstimmungsergebnis: 1 Gegenstimme

Abstimmungsergebnis: 1 Gegenstimme

   
    26.01.2005 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Verwaltung machte folgenden Vorschlag, der dann auch die Zustimmung des Ausschusses fand:

1.       Die Verwaltung wird kurzfristig Gespräche mit den Trägern von Kindertagesstätten im Landkreis Lüneburg aufnehmen. Sie wird dies im ersten Zug im Rahmen der so genannten Kontaktgruppe zum Kindergartenvertrag tun. Ziel dieser Gespräche soll die Erarbeitung eines Meinungsbilds bei den Trägern von Kindertagesstätten im Hinblick auf die weitere Entwicklung sein.

2.       Die Gespräche mit dem Tagesmütterverein werden fortgesetzt mit dem Ziel, ein effektiveres Leistungsangebot in Bezug auf die Tagesbetreuung von Kindern im Landkreis Lüneburg zu erhalten.

3.       Die Verwaltung nimmt auch weiter an den Gesprächen und Aktivitäten im Rahmen des Bündnisses für Familie teil. Hier insbesondere auch mit dem Ziel, in dem Dreiecks-Verhältnis Wirtschaft/betroffene Eltern/Leistungsanbietern, zu effektiven Ziellinien und einer realistischen Planung von Angeboten und Leistungen zu kommen.

Die Verwaltung wird den Ausschuss über das Ergebnis der genannten Aktivitäten unterrichten und, so weit erforderlich, ggf. entscheidungsreife Vorschläge unterbreiten.

   
    07.03.2005 - Kreisausschuss
    N 17 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.04.2005 - Kreistag
    Ö 12 - zurückgezogen
    Beschluss:

Beschluss:

Dieser Tagesordnungspunkt wird abgesetzt, da noch Beratungen durch den Jugendhilfeausschuss ausstehen. Anschließend wird der Antrag dem Kreistag noch einmal vorgelegt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    05.07.2005 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - zurückgezogen
   
Ö 27  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 01.12.2004 (Eingang: 02.12.2004); Projekt "Eigenverantwortliche Schule und Qualitätsvergleich in Bildungsregionen - neue Steuerung im Schulsystem des Landes Niedersachsen" (Verfasser : Schülke, Alexandra)  
2004/260  
Ö 28  
Antrag der CDU/FDP/Unabhängige-Gruppe vom 02.12.2004 (Eingang: 02.12.2004); Einrichtung einer überfraktionellen Arbeitsgruppe zur Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes (Verfasser : Schülke, Alexandra)  
2004/261  
Ö 29  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 30  
Beantwortung von schriftlichen Anfragen gem. § 19 Abs. (1) Geschäftsordnung      
Ö 31  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 19 Abs. (2) Geschäftsordnung      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
               

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