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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Fr, 17.12.2004    
Zeit: 9:00 - 14:45 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.09.2004 - soweit Versand möglich -      
Ö 4  
Antrag der neu gebildeten CDU/FDP/Unabhängige-Gruppe im Lüneburger Kreistag (GRUPPE) vom 4. November 2004 (Eingang: 5.11.2004) auf Umbildung des Kreisausschusses (Verfasser : Ruth,Sigrid)  
2004/258  
Ö 5  
Wahl der stellvertretenden Landräte/Landrätinnen (Verfasser : Ruth,Sigrid)  
2004/240  
Ö 6  
Antrag der neu gebildeten CDU/FDP/Unabhängige-Gruppe im Lüneburger Kreistag - GRUPPE - vom 4.11.2004 (Eingang: 5.11.2004) auf Umbildung der Fachausschüsse (Verfasser : Ruth, Sigrid)  
Enthält Anlagen
2004/259  
Ö 7  
Antrag der CDU/FDP/Unabhängige-Gruppe im Lüneburger Kreistag -GRUPPE- vom 4. November 2004 (Eingang: 5. November 2004) auf Neubesetzung der sonstigen Stellen aufgrund gesetzlicher oder vertraglicher Bestimmungen (Verfasser : Ruth, Sigrid)  
2004/256  
Ö 8  
Umbesetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes (Verfasser : Ruth, Sigrid)  
2004/255  
Ö 9  
Berufung der ehrenamtlichen Richter in der niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit hier: 7. SGG-ÄndG-Entwurf (Verfasser : Michael Seegers)  
2004/262  
Ö 10     (nichtöffentlich)      
Ö 11  
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen des Landkreises Lüneburg für die Haushaltsjahre 2002 und 2003 sowie Entlastung des Landrats (Verfasser : Klemm, Iris)  
2004/225  
Ö 12  
Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 01.2900.6390 (Kosten der Schülerbeförderung) in Höhe von 400.000,00 €. (Verfasser : Helms, Sabine)  
2004/191  
Ö 13     (nichtöffentlich)      
Ö 14  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2005 (Verfasser : Eberhardt, Martina)  
2004/193  
Ö 15  
Beförderungsrichtlinien (Verfasser : Maul, Hans-Richard)
2004/180  
Ö 16  
Wirtschafts- und Finanzplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2005 (Verfasser : Ruth, Robert)  
2004/239  
Ö 17  
Vertrag über die Heranziehung der Stadt Lüneburg zur Durchführung des § 6 Absatz 1 Nr. 2 des II. Buches des Sozialgesetzbuchs (SGB II) (Verfasser : Wiese, Martin)  
2004/211  
Ö 18     (nichtöffentlich)      
Ö 19  
Bildung einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE) nach § 44 b SGB II (Verfasser : Wiese, Martin)  
2004/228  
Ö 20  
Niedersachsen Projekt - Wirtschaftsentwicklung im Raum Süderelbe (Verfasser : Lemke, Kerstin)  
Enthält Anlagen
2003/114  
Ö 21  
Neuausrichtung der Zusammenarbeit in der Metropolregion Hamburg (Verfasser : Lemke, Kerstin)  
2004/176  
Ö 22  
Gebietsausweitung des Naturparks Lüneburger Heide (Verfasser : Lemke, Kerstin)  
Enthält Anlagen
2004/171  
Ö 23  
Antrag der Fraktionen CDU und Unabhängige vom 23.10.2004 (Eingang: 26.10.2004); Änderung der Entschädigungssatzung (Verfasser : Schülke, Alexandra)
2004/232  
Ö 24  
Antrag der Fraktionen CDU und Unabhängige vom 23.10.2004 (Eingang: 26.10.2004); Verringerung der Zahl der Kreistagsabgeordneten gemäß § 27 Abs. 2 Nieders. Landkreisordnung (NLO) (Verfasser : Schülke, Alexandra)
2004/231  
Ö 25  
Antrag der GRÜNEN-Kreistagsfraktion vom 05.11.2004 (Eingang: 05.11.2004); Route des Fahrradwanderbusses während der "Kulturellen Landpartie" (Verfasser : Britta Ammoneit)
2004/237  
Ö 26  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 25.11.2004 (Eingang: 25.11.2004); Bestands- und Bedarfsermittlung an Tagesbetreuungsplätzen für unter 3-Jährige im Landkreis Lüneburg (Verfasser : Schülke, Alexandra)  
2004/257  
Ö 27  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 01.12.2004 (Eingang: 02.12.2004); Projekt "Eigenverantwortliche Schule und Qualitätsvergleich in Bildungsregionen - neue Steuerung im Schulsystem des Landes Niedersachsen" (Verfasser : Schülke, Alexandra)  
2004/260  
    VORLAGE
    Begründung:

Beschlussvorschlag:

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt folgende Beschlussfassung durch den Kreistag am 17.12.2004:

„Der Kreistag beauftragt die Verwaltung, alle notwendigen Schritte zu ergreifen, damit Schulen aus dem Landkreis Lüneburg am Projekt „Eigenverantwortliche Schule und Qualitätsvergleich in Bildungsregionen – neue Steuerung im Schulsystem des Landes Niedersachsen“ teilnehmen können.“

 

Ergänzender Beschlussvorschlag vom 22.12.2004:

Die Verwaltung schlägt vor, dem Antrag der SPD-Kreistagsfraktion nicht zu entsprechen. Für eine sachgerechte Entscheidungsfindung in den Schulen sind die gesetzten Termine zu kurzfristig.

 

Ergänzender Beschlussvorschlag vom 10.02.2005:

Der Schulausschuss nimmt den Vortrag der Verwaltung zur Kenntnis. Soweit sich Schulen für die Teilnahme am Modellprojekt im Rahmen eines Bildungsnetzwerkes melden, versucht der Landkreis Lüneburg als Schulträger diese im Rahmen der vom Schulgrundsatzausschuss aufgestellten Bedingungen noch für das Modellprojekt anzumelden.

   
    06.12.2004 - Kreisausschuss
    N 24 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.12.2004 - Kreistag
    Ö 27 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Antrag wird an den Schulausschuss überwiesen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    19.01.2005 - Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Landkreis Lüneburg begrüßt die angestrebte „Eigenverantwortliche Schule“ als Organisationsform auch für seine Schulen. Für eine sachgerechte Entscheidungsfindung in den Schulen sind die gesetzten Termine für eine Teilnahme am Projekt einer Bildungsregion jedoch zu kurz.

Die Verwaltung berichtet entsprechend dem MK und prüft, ob Schulen in Netzwerken auch über den Anmeldetermin hinaus noch an dem Projekt teilnehmen können. Zu den grundsätzlichen Teilnahmebedingungen schließt sich der Landkreis der Empfehlung des Schulausschusses der Stadt Lüneburg vom 16. 12. 2004 an.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: - einstimmig -

   
    31.01.2005 - Kreisausschuss
    N 18 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.02.2005 - Kreistag
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Landkreis Lüneburg begrüßt die angestrebte „Eigenverantwortliche Schule“ als Organisationsform auch für seine Schulen. Für eine sachgerechte Entscheidungsfindung in den Schulen sind die gesetzten Termine für eine Teilnahme am Projekt einer Bildungsregion jedoch zu kurz.

Die Verwaltung berichtet entsprechend dem MK und prüft, ob Schulen in Netzwerken auch über den Anmeldetermin hinaus noch an dem Projekt teilnehmen können. Zu den grundsätzlichen Teilnahmebedingungen schließt sich der Landkreis der Empfehlung des Schulausschusses der Stadt Lüneburg vom 16.12.2004 an.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2 Enthaltungen

   
    09.03.2005 - Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Auch wenn sich keine Schulen im Landkreis und der näheren Umgebung zur Teilnahme in einer Bildungsregion oder einem Bildungsnetzwerk gemeldet haben, hält der Landkreis Lüneburg an dem Ziel fest, seine Schulen auf ein künftiges, eigenverantwortliches Management vorzubereiten. Die Verwaltung wird die Entwicklung weiter beobachten und, sobald das Niedersächsische Kultusministerium sich zu diesem Thema wieder an die Schulträger oder die Schulen wendet, den Schulausschuss entsprechend informieren.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    04.04.2005 - Kreisausschuss
    N 16 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 28  
Antrag der CDU/FDP/Unabhängige-Gruppe vom 02.12.2004 (Eingang: 02.12.2004); Einrichtung einer überfraktionellen Arbeitsgruppe zur Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes (Verfasser : Schülke, Alexandra)  
2004/261  
Ö 29  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 30  
Beantwortung von schriftlichen Anfragen gem. § 19 Abs. (1) Geschäftsordnung      
Ö 31  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 19 Abs. (2) Geschäftsordnung      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
               

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