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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Fr, 17.12.2004    
Zeit: 9:00 - 14:45 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.09.2004 - soweit Versand möglich -      
Ö 4  
Antrag der neu gebildeten CDU/FDP/Unabhängige-Gruppe im Lüneburger Kreistag (GRUPPE) vom 4. November 2004 (Eingang: 5.11.2004) auf Umbildung des Kreisausschusses (Verfasser : Ruth,Sigrid)  
2004/258  
Ö 5  
Wahl der stellvertretenden Landräte/Landrätinnen (Verfasser : Ruth,Sigrid)  
2004/240  
Ö 6  
Antrag der neu gebildeten CDU/FDP/Unabhängige-Gruppe im Lüneburger Kreistag - GRUPPE - vom 4.11.2004 (Eingang: 5.11.2004) auf Umbildung der Fachausschüsse (Verfasser : Ruth, Sigrid)  
Enthält Anlagen
2004/259  
Ö 7  
Antrag der CDU/FDP/Unabhängige-Gruppe im Lüneburger Kreistag -GRUPPE- vom 4. November 2004 (Eingang: 5. November 2004) auf Neubesetzung der sonstigen Stellen aufgrund gesetzlicher oder vertraglicher Bestimmungen (Verfasser : Ruth, Sigrid)  
2004/256  
Ö 8  
Umbesetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes (Verfasser : Ruth, Sigrid)  
2004/255  
Ö 9  
Berufung der ehrenamtlichen Richter in der niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit hier: 7. SGG-ÄndG-Entwurf (Verfasser : Michael Seegers)  
2004/262  
Ö 10     (nichtöffentlich)      
Ö 11  
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen des Landkreises Lüneburg für die Haushaltsjahre 2002 und 2003 sowie Entlastung des Landrats (Verfasser : Klemm, Iris)  
2004/225  
Ö 12  
Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 01.2900.6390 (Kosten der Schülerbeförderung) in Höhe von 400.000,00 €. (Verfasser : Helms, Sabine)  
2004/191  
Ö 13     (nichtöffentlich)      
Ö 14  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2005 (Verfasser : Eberhardt, Martina)  
2004/193  
Ö 15  
Beförderungsrichtlinien (Verfasser : Maul, Hans-Richard)
2004/180  
Ö 16  
Wirtschafts- und Finanzplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2005 (Verfasser : Ruth, Robert)  
2004/239  
Ö 17  
Vertrag über die Heranziehung der Stadt Lüneburg zur Durchführung des § 6 Absatz 1 Nr. 2 des II. Buches des Sozialgesetzbuchs (SGB II) (Verfasser : Wiese, Martin)  
2004/211  
Ö 18     (nichtöffentlich)      
Ö 19  
Bildung einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE) nach § 44 b SGB II (Verfasser : Wiese, Martin)  
2004/228  
Ö 20  
Niedersachsen Projekt - Wirtschaftsentwicklung im Raum Süderelbe (Verfasser : Lemke, Kerstin)  
Enthält Anlagen
2003/114  
Ö 21  
Neuausrichtung der Zusammenarbeit in der Metropolregion Hamburg (Verfasser : Lemke, Kerstin)  
2004/176  
Ö 22  
Gebietsausweitung des Naturparks Lüneburger Heide (Verfasser : Lemke, Kerstin)  
Enthält Anlagen
2004/171  
Ö 23  
Antrag der Fraktionen CDU und Unabhängige vom 23.10.2004 (Eingang: 26.10.2004); Änderung der Entschädigungssatzung (Verfasser : Schülke, Alexandra)
2004/232  
Ö 24  
Antrag der Fraktionen CDU und Unabhängige vom 23.10.2004 (Eingang: 26.10.2004); Verringerung der Zahl der Kreistagsabgeordneten gemäß § 27 Abs. 2 Nieders. Landkreisordnung (NLO) (Verfasser : Schülke, Alexandra)
2004/231  
Ö 25  
Antrag der GRÜNEN-Kreistagsfraktion vom 05.11.2004 (Eingang: 05.11.2004); Route des Fahrradwanderbusses während der "Kulturellen Landpartie" (Verfasser : Britta Ammoneit)
2004/237  
Ö 26  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 25.11.2004 (Eingang: 25.11.2004); Bestands- und Bedarfsermittlung an Tagesbetreuungsplätzen für unter 3-Jährige im Landkreis Lüneburg (Verfasser : Schülke, Alexandra)  
2004/257  
Ö 27  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 01.12.2004 (Eingang: 02.12.2004); Projekt "Eigenverantwortliche Schule und Qualitätsvergleich in Bildungsregionen - neue Steuerung im Schulsystem des Landes Niedersachsen" (Verfasser : Schülke, Alexandra)  
2004/260  
Ö 28  
Antrag der CDU/FDP/Unabhängige-Gruppe vom 02.12.2004 (Eingang: 02.12.2004); Einrichtung einer überfraktionellen Arbeitsgruppe zur Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes (Verfasser : Schülke, Alexandra)  
2004/261  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die CDU/FDP/Unabhängige-Gruppe beantragt, zur Vorbereitung der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes eine überfraktionelle Arbeitsgruppe einzurichten.

Ergänzender Beschlussvorschlag vom 05.01.2005:

Nach Annahme des Antrages der CDU/FDP/Unabhängige-Gruppe durch Kreistagsbeschluss vom 17.12.2004 bestimmt der Kreisausschuss die Zusammensetzung der überfraktionellen Arbeitsgruppe sowie den konkreten Arbeitsauftrag.

   
    06.12.2004 - Kreisausschuss
    N 18.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.12.2004 - Kreistag
    Ö 28 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.    Zur Vorbereitung der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes ist antragsgemäß eine überfraktionelle Arbeitsgruppe einzurichten.

2.  Interfraktionell muss ein eindeutiger Arbeitsauftrag für diese Gruppe formuliert werden, ebenso die konkrete Zusammensetzung der Gruppe, die bis zum 01.07.2005 einen Lösungsvorschlag erarbeiten muss.

Abstimmungsergebnis: 27 : 20 bei 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: 27 : 20 bei 1 Enthaltung

   
    17.01.2005 - Kreisausschuss
    N 10 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    31.01.2005 - Kreisausschuss
    N 19 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 29  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 30  
Beantwortung von schriftlichen Anfragen gem. § 19 Abs. (1) Geschäftsordnung      
Ö 31  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 19 Abs. (2) Geschäftsordnung      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
               

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