TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 23. Juni 2003
Ö 4		Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Lüneburg	2002/231.1
Ö 5		Kalkulation der Müll- und Wertstoffabfuhr für 2004	2003/143
Ö 6		Wirtschafts- und Finanzplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2004	2003/198
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Der Werks- und Straßenbauausschuss empfiehlt dem Kreistag, den beiliegenden Wirtschaftsplan zu beschließen; 2. der Werks- und Straßenbauausschuss beschließt den Finanzplan und gibt diesen dem Kreistag zur Kenntnis. Ergänzender Beschlussvorschlag vom 16.12.2003: Der am 10.11.2003 beschlossene Wirtschaftsplan 2004 wird in der Summe seiner Erlöse und Aufwendungen jeweils um 66.000€ gekürzt. Die Zuweisung des Landkreises an SBU wird mit 3.336.500€ und der Personalaufwand mit 2.345.100€ neu festgesetzt. Der Wirtschaftsplan ist entsprechend zu ändern.

	04.11.2003 - Betriebs- und Straßenbauausschuss
	Ö 5 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Dem Wirtschafts- und Finanzplan 2004 wird zugestimmt. Hinsichtlich der Aufwandsentschädigung für den Leiter des Eigenbetriebes Straßenbau und –unterhaltung (Vorlage Nr. 199/2003) erfolgte die Beschlussfassung vorbehaltlich der Zustimmung des Werks- und Straßenbauausschusses. Werks- und Straßenbauausschuss vom 04 Werks- und Straßenbauausschuss vom 04.11.2003 Abstimmungsergebnis: einstimmig

	10.11.2003 - Kreistag
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Dem Wirtschafts- und Finanzplan 2004 wird zugestimmt. Hinsichtlich der Aufwandsentschädigung für den Leiter des Eigenbetriebes Straßenbau und –unterhaltung (Vorlage Nr. 199/2003) erfolgte die Beschlussfassung vorbehaltlich der Zustimmung des Werks- und Straßenbauausschusses. Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	12.01.2004 - Kreistag
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der am 10.11.2003 beschlossene Wirtschaftsplan 2004 wird in der Summe seiner Erlöse und Aufwendungen jeweils um 66.000 € gekürzt. Die Zuweisung des Landkreises an SBU wird mit 3.336.500 € und der Personalaufwand mit 2.345.100 € neu festgesetzt. Der Wirtschaftsplan ist entsprechend zu ändern. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 3 Enthaltungen Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 3 Enthaltungen
Ö 7		Aufwandsentschädigung für den Leiter des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung	2003/199
Ö 8		Niedersachsen Projekt - Wirtschaftsentwicklung im Raum Süderelbe	2003/114
Ö 9		Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31. Dezember 2002, Entlastung der Werksleitung sowie Gewinnverwendung des in der Bilanz ausgewiesenen Bilanzgewinns	2003/133
Ö 10		Änderung der Satzung vom 11.12.1995 über die Festlegung von Schulbezirken für die in der Trägerschaft des Landkreises Lüneburg stehenden Orientierungsstufen und Schulen mit dem Schulzweig OS; a) Schüler aus der Grundschule Barendorf, b) Schüler der Grundschule Wendisch Evern	2003/92
Ö 11		Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 01.2900.6390 (Kosten der Schülerbeförderung) in Höhe von 985.000,00 €
Ö 12		(nichtöffentlich)
Ö 13		Umbesetzung des Ausschusses für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 und Verbraucherschutz	2003/136
Ö 14		Umbesetzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport	2003/161
Ö 15		Besetzung des Schulgrundsatzausschusses von Stadt und Landkreis Lüneburg; Grundmandat der F.D.P-Fraktion	2003/173
Ö 16		Antrag der Kreistagsabgeordneten Jürgen Elvers, Karl-Heinz Hoppe und Lutz Röding vom 28.07.2003 (Eingang: 29.07.2003); Anlage eines Radweges auf dem neuen Elbedeich zwischen Neu-Bleckede und Wehningen	2003/129
Ö 17		Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 06.10.2003 (Eingang: 09.10.2003); Unverzügliche Planung eines Speisesaals für das Schulzentrum Bleckede	2003/193
Ö 18		Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 08.10.2003 (Eingang: 09.10.2003); Aufgabenkritische Betrachtung des Aufgabenbestandes und der Aufgabenwahrnehmung in der Kreisverwaltung des Landkreises Lüneburg	2003/195
Ö 19		Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 26.10.2003 (Eingang: 27.10.2003); Umsetzung des Schulgesetzes und Fortschreibung des Schulentwicklungsplans	2003/207
Ö 20		Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 20.1		Terminplanung 2004
Ö 21		Beantwortung von schriftlichen Anfragen gem. § 19 Abs. (1) Geschäftsordnung
Ö 22		Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 19 Abs. (2) Geschäftsordnung
Ö 22.1		Kosten aufgrund steigender Schülerzahlen
Ö 22.2		Schülerbeförderung nach Dahlenburg
Ö 23		Schließung der Sitzung

Tagesordnung - Kreistag

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