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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 10.11.2003    
Zeit: 14:00 - 16:40 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 23. Juni 2003      
Ö 4  
Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Lüneburg  
2002/231.1  
Ö 5  
Kalkulation der Müll- und Wertstoffabfuhr für 2004  
Enthält Anlagen
2003/143  
Ö 6  
Wirtschafts- und Finanzplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2004
2003/198  
Ö 7  
Aufwandsentschädigung für den Leiter des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung  
2003/199  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Ab 01.01.2004 wird der Werksleitung eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 153,39€ gewährt.

Der Anspruch auf Aufwandsentschädigung entfällt

1.      mit dem Verbot der Führung der Dienstgeschäfte oder der vorläufigen Dienstenthebung,

2.       wenn die Dienstgeschäfte länger als drei Monate nicht geführt werden nach Ablauf des dritten Monats.

   
    04.11.2003 - Betriebs- und Straßenbauausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Werks- und Straßenbauausschuss vom 04

Beschluss:

Der Tagesordnungspunkt wird auf Wunsch der Gruppe für die Beratung in der Gruppe vertagt.

 

   
    10.11.2003 - Kreistag
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

 

   
    13.01.2004 - Betriebs- und Straßenbauausschuss
    Ö 5 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

Nach nicht öffentlicher Diskussion wird der Tagesordnungspunkt zur weiteren internen Beratung zurückgestellt.

Ö 8  
Niedersachsen Projekt - Wirtschaftsentwicklung im Raum Süderelbe  
Enthält Anlagen
2003/114  
Ö 9  
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31. Dezember 2002, Entlastung der Werksleitung sowie Gewinnverwendung des in der Bilanz ausgewiesenen Bilanzgewinns  
2003/133  
Ö 10  
Änderung der Satzung vom 11.12.1995 über die Festlegung von Schulbezirken für die in der Trägerschaft des Landkreises Lüneburg stehenden Orientierungsstufen und Schulen mit dem Schulzweig OS; a) Schüler aus der Grundschule Barendorf, b) Schüler der Grundschule Wendisch Evern  
2003/92  
Ö 11  
Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 01.2900.6390 (Kosten der Schülerbeförderung) in Höhe von 985.000,00 €      
Ö 12     (nichtöffentlich)      
Ö 13  
Umbesetzung des Ausschusses für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 und Verbraucherschutz  
2003/136  
Ö 14  
Umbesetzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport  
2003/161  
Ö 15  
Besetzung des Schulgrundsatzausschusses von Stadt und Landkreis Lüneburg; Grundmandat der F.D.P-Fraktion  
2003/173  
Ö 16  
Antrag der Kreistagsabgeordneten Jürgen Elvers, Karl-Heinz Hoppe und Lutz Röding vom 28.07.2003 (Eingang: 29.07.2003); Anlage eines Radweges auf dem neuen Elbedeich zwischen Neu-Bleckede und Wehningen  
2003/129  
Ö 17  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 06.10.2003 (Eingang: 09.10.2003); Unverzügliche Planung eines Speisesaals für das Schulzentrum Bleckede  
2003/193  
Ö 18  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 08.10.2003 (Eingang: 09.10.2003); Aufgabenkritische Betrachtung des Aufgabenbestandes und der Aufgabenwahrnehmung in der Kreisverwaltung des Landkreises Lüneburg  
2003/195  
Ö 19  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 26.10.2003 (Eingang: 27.10.2003); Umsetzung des Schulgesetzes und Fortschreibung des Schulentwicklungsplans  
2003/207  
Ö 20  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 20.1  
Terminplanung 2004      
Ö 21  
Beantwortung von schriftlichen Anfragen gem. § 19 Abs. (1) Geschäftsordnung      
Ö 22  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 19 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 22.1  
Kosten aufgrund steigender Schülerzahlen      
Ö 22.2  
Schülerbeförderung nach Dahlenburg      
Ö 23  
Schließung der Sitzung      
               

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