EKR Krumböhmer beantwortet die Fragen von Die LINKE zum Thema Hansecard/Sozialcard wie folgt:
Antwort zu Frage 1:
Die Vorbereitungen der Einführung einer HanseCard/SozialCard sind ins Stocken geraten. Nach einigen Besprechungen hat sich gezeigt, dass die Kommunen außerhalb der Hansestadt Lüneburg über keine oder nur sehr geringe Angebote verfügen, die für eine HanseCard/SozialCard verwendbar wären. In vielen Fällen würde sich das Angebot auf die Freibäder beschränken. Einige Kommunen würden diesbezüglich keine Angebote vorweisen können. Als Initiator wurde der Landkreis aufgefordert, eine Gegenfinanzierung für kostenlose Angebote zu leisten. An dieser Stelle wurde schließlich keine Lösung gefunden.
Unabhängig davon ist bei ca. 15.000 Leistungsempfängern nach dem SGB II und SGB XII bei 5 € Preisnachlass im Monat mit jährlichen Aufwendungen von etwa 900.000 € zu rechnen. Hinzu käme der erhebliche administrative Aufwand bei den Abrechnungen.
Zu Frage 2:
Die in den Haushalten vorgesehenen Mittel wurden nicht verwendet.
