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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 19.06.2017    
Zeit: 14:00 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
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TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.03.2017  
S2017-313  
Ö 5  
Bau einer multifunktionalen Sport- und Veranstaltungshalle "Arena Lüneburger Land"  
Enthält Anlagen
2017/183  
Ö 6  
Ernennung eines Kreisbrandmeisters und zweier stellvertretender Kreisbrandmeister gemäß § 21 Abs. 3 Satz 3 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes (NBrandSchG)  
Enthält Anlagen
2017/158  
Ö 7  
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) bei dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht Erneute Übersendung eines Wahlvorschlages an das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht wegen eines Fehlers bei der Zusammensetzung des Wahlausschusses  
Enthält Anlagen
2017/068  
Ö 8  
Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2017/085  
Ö 9  
Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2017/087  
Ö 10  
Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt  
2017/088  
Ö 11  
Besetzung der Ausschüsse des Kreistages (im Stand der Aktualisierung vom 02.05.2017)  
2017/100  
Ö 12  
Benennung von Vertreterinnen und Vertretern des Landkreises Lüneburg in Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten  
2017/152  
Ö 13  
Delegation von personalrechtlichen Befugnissen; Fortschreibung des Beschlusses über die Delegation von personalrechtlichen Befugnissen vom Kreistag auf den Kreisausschuss und die Landrätin/den Landrat sowie vom Kreisausschuss auf die Landrätin/den Landrat  
Enthält Anlagen
2017/101  
Ö 14  
RROP - Wahl des Verfahrens
2017/113  
Ö 15  
Kommunaler Strukturentwicklungsfonds - Aktualisierung der Richtlinie  
Enthält Anlagen
2017/135  
Ö 16  
Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 7.500.000 Euro aus den Kreditermächtigungen 2015 und 2016  
2017/127  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 02.12.16 (Eingang: 05.12.16); Antrag auf Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung (im Stand der 1. Aktualisierung vom 9.2.2017)
Enthält Anlagen
2016/328  
Ö 18  
Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 15.03.17 (Eingang: 15.03.17); Gymnasium Salzhausen: Freigabe für Schülerinnen und Schüler der Grundschule Amelinghausen (im Stand der 1. Aktualisierung vom 21.04.2017)
Enthält Anlagen
2017/086  
Ö 19  
Antrag der AfD-Fraktion (Eingang: 28.03.2017); Trinkwasserentnahme durch Coca Cola (im Stand der 1. Aktualisierung vom 06.04.2017)  
2017/104  
Ö 20  
Antrag der AfD-Fraktion (Eingang: 28.03.2017); Neues Schulgebäude für das Gymnasium Oedeme  
2017/105  
Ö 21  
Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke vom 15.05.2017 (Eingang 15.05.2017); Aufnahme des Amtes Neuhaus in den Tarifbereich des HVV  
Enthält Anlagen
2017/143  
Ö 22  
Antrag der AFD-Kreistagsfraktion vom 15.05.2017 (Eingang 15.05.2017); ver.di- Flyer zur Überwachung von AfD Mitgliedern in der öffentlichen Verwaltung, in Firmen und Unternehmen  
Enthält Anlagen
2017/142  
Ö 23  
Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen Fraktion vom 31.05.2017 ( Eingang 01.06.2017); Teilhabe aller Menschen an Kulturangeboten im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2017/189  
Ö 24  
Antrag von Martin Gödecke ( Fraktion Die Unabhängigen) vom 06.06.17 (Eingang 06.06.17) zur Kreistagssitzung am 19.06.17; Ausweitung der Rückschnittmaßnahmen im Elbdeich-Vorland , um das Abflussverhaltens der Elbe bei Hochwasser zu verbessern.  
2017/188  
Ö 25  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 26  
Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 26.1  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Kreistagssitzung am 19.06.2017 zur Hansecard/Sozialcard vom 29.05.2017( Eingang 29.05.2017)  
Enthält Anlagen
2017/176  
Ö 26.2  
Anfrage von Martin Gödecke gem. Geschäftsordnung § 17 Nr. 2 ( Fraktion Die Unabhängigen) vom 02.06.2017 (Eingang 02.06.2017); zu den Rückschnittmaßnahmen an der Elbe.  
2017/184  
    19.06.2017 - Kreistag
    Ö 26.2 - (offen)
   

Antwort auf die von KTA Martin Gödecke (Unabhängige- Fraktion) zum Thema Rückschnittmaßnahmen an der Elbe

 

In den vergangenen Jahren wurden diverse Rückschnittmaßnahmen entlang der Elbe durchgeführt. Da es sich um naturschutzfachlich wertvolle und daher geschützte Bereiche handelt, muss entsprechend sensibel mit Rückschnittmaßnahmen umgegangen werden.  Besonderem Schutz unterliegen die Flächen, die den sogenannten. prioritären Lebensraumtypen (LRT) zuzuordnen sind. Beim Rückschnitt ist in der Regel der Weichholzauenwald  (91E0), Typ Silberweidenauwald, teilweise auch Hartholzauenwald betroffen. Da auf Flächen, auf denen sich kein LRT befindet bereits in den Jahren zuvor zurück geschnitten wurde, würden weitere Rückschnittmaßnahmen zwangsläufig in diesen geschützten Bereichen stattfinden. Eingriffe sind dort nur zulässig, wenn dies aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses notwendig ist und zumutbar Alternativen nicht bestehen. Grundlage für die Beurteilung ist u.a. die Berechnung der Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) mit dem 2-D-Modell (BfG-Bericht 1848 - im Internet verfügbar). Untersucht wurden 54 von Fachleuten im Arbeitskreis Elbe identifizierten Rückschnittmaßnahmen an der unteren Mittelelbe. Die Berechnungen ergaben, dass sich durch diese Maßnahmen Wasserspiegelreduzierungen ergäben, die lokal maximal 7 cm betragen. Die sieben Maßnahmen, die den größten Effekt erbringen, wurden als sogenannte vorgezogene Rückschnittmaßnahmen nach entsprechender Anzeige bei der EU-Kommission durchgeführt. Alle übrigen Maßnahmen hätten nach dem BfG-Bericht so geringe Wirkung, dass von der Umsetzung z.Zt. abgesehen wurde. Hinzu kommt, dass für Rückschnitte in prioritären Lebensräumen Kohärenzmaßnahmen (Ersatzpflanzungen) erforderlich sind. Je nach Qualität des verloren gegangenen Lebensraumes kann der Umfang der Kohärenzmaßnahme ein Vielfaches der Rückschnittfläche ausmachen. Dies verursacht nicht nur Kosten, sondern es ist auch schwierig, geeignete Flächen zu finden, auf denen sich genau der gleiche LRT entwickeln könnte. Dies ist nur an wenigen Nebenflüssen und ansonsten andernorts im Elbvorland der Fall. Auch aus diesem Grund muss zurückhaltend mit dem Rückschnitt umgegangen werden.

 

Die 2-D-Modellierung mit der Darstellung der Fließgeschwindigkeiten zeigt u.a., dass die bestehenden Engstellen entlang der Elbe zu einem Anstieg des Wasserspiegels führen. So ist in Höhe Barförde/Horst-Lauenburg beispielhaft zwischen den Deichen auf beiden Elbseiten nur ein Abflussquerschnitt von 390 m vorhanden, während anderenorts über 1 km vorhanden ist. 25 Engstellen wurden im Projektgebiet (Wittenberge bis Geesthacht) identifiziert und werden nun von der BfG näher untersucht. Ergebnisse liegen noch nicht vor. Für die bestehenden Engstellen müssen Lösungen gefunden werden, um den Wasserabfluss zu verbessern. Hierzu kann dann auch an diesen Stellen weiterer Rückschnitt gehören. Dort wo ein breiter Querschnitt mit niedrigen Fließgeschwindigkeiten besteht, hat Rückschnitt hingegen kaum eine Auswirkung.

 

Die Flächen, die zurück geschnitten wurden, werden im sog. integrierten Auenpflegemanagement einer dauerhaften Nachsorge zugeführt. Dieses läuft bei der Biosphärenreservatsverwaltung. Unter anderem mit Deichverbänden, Kommunen, Wasserbehörden, Bewritschaftern und Landwirtschaftskammer wird für jede Fläche nach einer optimalen Lösung gesucht, um diese dauerhaft frei zu halten. Dieses Management hat im vergangenen Jahr begonnen. Davor fand keine Nachsorge statt.

 

Ö 26.3  
Anfrage gem. Geschäftsordnung § 17 Nr. 2. von Martin Gödecke ( Fraktion die Unabhängigen) vom 02.06.2017 (Eingang 02.06.2017) zur Fallabwicklung des Rechnungsprüfungsamtes  
2017/185  
Ö 26.4  
Anfrage der FDP/Die Unabhängigen Gruppe vom 30.05.2017 ( Eingang 02.06.2017); Befristete Arbeits- und Honorarverträge  
Enthält Anlagen
2017/186  
Ö 26.5  
Anfrage der FDP/DIE Unabhängigen vom 30.05.2017 ( Eingang 02.06.2017) zur Inklusion in Schulen  
Enthält Anlagen
2017/187  
Ö 26.6  
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.06.2017 (Eingang 12.06.17);Tierschutz und Sicherheit in Zirkusbetrieben  
Enthält Anlagen
2017/192  
Ö 26.7  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 12.06.2017 ( Eingang 12.06.2017); Stand Gründung Kreissiedlungsgesellschaft  
Enthält Anlagen
2017/193  
Ö 26.8  
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.06.17 ( Eingang 12.06.2017); Abschiebungen  
Enthält Anlagen
2017/194  
Ö 27  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (3) Geschäftsordnung      
Ö 27.1  
Großviehanlagen im Landkreis Lüneburg      
Ö 28  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vorlage 2017_196 Antrag Bündnis 90_DIE GRÜNEN (73 KB)      

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