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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 19.06.2017    
Zeit: 14:00 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
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TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.03.2017  
S2017-313  
Ö 5  
Bau einer multifunktionalen Sport- und Veranstaltungshalle "Arena Lüneburger Land"  
Enthält Anlagen
2017/183  
Ö 6  
Ernennung eines Kreisbrandmeisters und zweier stellvertretender Kreisbrandmeister gemäß § 21 Abs. 3 Satz 3 des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes (NBrandSchG)  
Enthält Anlagen
2017/158  
Ö 7  
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) bei dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht Erneute Übersendung eines Wahlvorschlages an das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht wegen eines Fehlers bei der Zusammensetzung des Wahlausschusses  
Enthält Anlagen
2017/068  
Ö 8  
Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2017/085  
Ö 9  
Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2017/087  
Ö 10  
Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt  
2017/088  
Ö 11  
Besetzung der Ausschüsse des Kreistages (im Stand der Aktualisierung vom 02.05.2017)  
2017/100  
Ö 12  
Benennung von Vertreterinnen und Vertretern des Landkreises Lüneburg in Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten  
2017/152  
Ö 13  
Delegation von personalrechtlichen Befugnissen; Fortschreibung des Beschlusses über die Delegation von personalrechtlichen Befugnissen vom Kreistag auf den Kreisausschuss und die Landrätin/den Landrat sowie vom Kreisausschuss auf die Landrätin/den Landrat  
Enthält Anlagen
2017/101  
Ö 14  
RROP - Wahl des Verfahrens
2017/113  
Ö 15  
Kommunaler Strukturentwicklungsfonds - Aktualisierung der Richtlinie  
Enthält Anlagen
2017/135  
Ö 16  
Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 7.500.000 Euro aus den Kreditermächtigungen 2015 und 2016  
2017/127  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 02.12.16 (Eingang: 05.12.16); Antrag auf Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung (im Stand der 1. Aktualisierung vom 9.2.2017)
Enthält Anlagen
2016/328  
Ö 18  
Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 15.03.17 (Eingang: 15.03.17); Gymnasium Salzhausen: Freigabe für Schülerinnen und Schüler der Grundschule Amelinghausen (im Stand der 1. Aktualisierung vom 21.04.2017)
Enthält Anlagen
2017/086  
Ö 19  
Antrag der AfD-Fraktion (Eingang: 28.03.2017); Trinkwasserentnahme durch Coca Cola (im Stand der 1. Aktualisierung vom 06.04.2017)  
2017/104  
Ö 20  
Antrag der AfD-Fraktion (Eingang: 28.03.2017); Neues Schulgebäude für das Gymnasium Oedeme  
2017/105  
Ö 21  
Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke vom 15.05.2017 (Eingang 15.05.2017); Aufnahme des Amtes Neuhaus in den Tarifbereich des HVV  
Enthält Anlagen
2017/143  
Ö 22  
Antrag der AFD-Kreistagsfraktion vom 15.05.2017 (Eingang 15.05.2017); ver.di- Flyer zur Überwachung von AfD Mitgliedern in der öffentlichen Verwaltung, in Firmen und Unternehmen  
Enthält Anlagen
2017/142  
Ö 23  
Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen Fraktion vom 31.05.2017 ( Eingang 01.06.2017); Teilhabe aller Menschen an Kulturangeboten im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2017/189  
Ö 24  
Antrag von Martin Gödecke ( Fraktion Die Unabhängigen) vom 06.06.17 (Eingang 06.06.17) zur Kreistagssitzung am 19.06.17; Ausweitung der Rückschnittmaßnahmen im Elbdeich-Vorland , um das Abflussverhaltens der Elbe bei Hochwasser zu verbessern.  
2017/188  
Ö 25  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 26  
Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 26.1  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Kreistagssitzung am 19.06.2017 zur Hansecard/Sozialcard vom 29.05.2017( Eingang 29.05.2017)  
Enthält Anlagen
2017/176  
Ö 26.2  
Anfrage von Martin Gödecke gem. Geschäftsordnung § 17 Nr. 2 ( Fraktion Die Unabhängigen) vom 02.06.2017 (Eingang 02.06.2017); zu den Rückschnittmaßnahmen an der Elbe.  
2017/184  
Ö 26.3  
Anfrage gem. Geschäftsordnung § 17 Nr. 2. von Martin Gödecke ( Fraktion die Unabhängigen) vom 02.06.2017 (Eingang 02.06.2017) zur Fallabwicklung des Rechnungsprüfungsamtes  
2017/185  
Ö 26.4  
Anfrage der FDP/Die Unabhängigen Gruppe vom 30.05.2017 ( Eingang 02.06.2017); Befristete Arbeits- und Honorarverträge  
Enthält Anlagen
2017/186  
Ö 26.5  
Anfrage der FDP/DIE Unabhängigen vom 30.05.2017 ( Eingang 02.06.2017) zur Inklusion in Schulen  
Enthält Anlagen
2017/187  
    19.06.2017 - Kreistag
    Ö 26.5 - (offen)
   

Die Fragen der FDP/Unabhängigen Gruppe werden wie folgt beantwortet:

 

  1.                                                                                                                                                                                                                                                                                                      

Wie viele Schüler werden in welchen Regelschulen als Inklusionsschüler beschult?

 

Antwort:

An den Grundschulen werden insgesamt 166 Inklusionsschüler beschult.

In allen kreiseigenen Schulen werden insgesamt 243 Inklusionsschüler beschult.

Hinzu kommen die Zahlen der Hansestadt, die uns nicht vorliegen.

 

 

  1.                                                                                                                                                                                                                                                                                                      

Wie hoch waren die notwendigen Investitionskosten in diesen Schulen?

 

Antwort:

Seit Einführung der inklusiven Schule im Jahr 2012 sind für die Ausstattung der kreiseigenen Schulen rund 1,8 Mio. Euro investiert worden. Für das laufende Jahr sind weitere 200.000 Euro vorgesehen. Ab 2018 beträgt der jährliche Finanzplanungsansatz wieder 500.000 Euro.

 

2014 wurde der Gesamtinvestitionsbedarf für die vollständige inklusive Ertüchtigung aller kreiseigenen Schulen auf rund 13 Mio. Euro geschätzt.

 

 

  1.                                                                                                                                                                                                                                                                                                      

Wie viele Förderstunden in der Woche und Lehrkräfte sind notwendig?

 

Antwort:

Diese Frage kann nicht vom Landkreis Lüneburg beantwortet werden. Zuständig ist die Landesschulbehörde. Uns liegen dazu keine Zahlen vor.

 

 

  1.                                                                                                                                                                                                                                                                                                      

Wie viele Schulbegleitungen wurden mit welcher Qualifikation im Landkreis eingestellt?

 

Antwort:

Zuständig ist die Landesschulbehörde. Uns liegen keine Zahlen vor.

 

 

  1.                                                                                                                                                                                                                                                                                                      

Wie haben sich die Schülerzahlen in den Förderschulen entwickelt.

 

Antwort:

Im Schuljahr 2011/2012 waren es 375 Schülerinnen und Schüler

2016/2017 sind es  291 Schülerinnen und Schüler

 

 

  1.                                                                                                                                                                                                                                                                                                      

Wie ist die weitere Entwicklung der Förderschulen geplant (Bestandsschutz)?

Welche Nachnutzung für frei werdende Gebäude ist geplant?

 

Antwort:

Die „Schule am Knieberg“ wird als Förderschule erhalten bleiben. Die kreiseigene Förderschule an der Schaperdrift  wird nach aktuellem Sachstand auslaufen und die freiwerdenden Gebäude werden dem Gymnasium Oedeme zugeschlagen.

 

Für die „Kurt-Löwenstein-Schule“ in Bleckede ist noch keine endgültige Entscheidung über eine Schließung getroffen worden.

 

 

  1.                                                                                                                                                                                                                                                                                                      

Wie werden die Eltern behinderter Kinder bezüglich der bestmöglichen Beschulung beraten? Gibt es eine unabhängige Beratung zur Frage, welche Schule den individuellen Förderansprüchen bestmöglich entspricht?

 

Antwort:

Die Aufgabe der Beratung der Eltern liegt bei den Schulen und der Landesschulbehörde.

 

-01-

 

Ö 26.6  
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.06.2017 (Eingang 12.06.17);Tierschutz und Sicherheit in Zirkusbetrieben  
Enthält Anlagen
2017/192  
Ö 26.7  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 12.06.2017 ( Eingang 12.06.2017); Stand Gründung Kreissiedlungsgesellschaft  
Enthält Anlagen
2017/193  
Ö 26.8  
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.06.17 ( Eingang 12.06.2017); Abschiebungen  
Enthält Anlagen
2017/194  
Ö 27  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (3) Geschäftsordnung      
Ö 27.1  
Großviehanlagen im Landkreis Lüneburg      
Ö 28  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vorlage 2017_196 Antrag Bündnis 90_DIE GRÜNEN (73 KB)      

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