TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung
Ö 2		Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.12.2015	S2015-441

Ö 5		Sachstandsbericht zur Unterbringung von Flüchtlingen im Landkreis Lüneburg
Ö 6		Umbesetzung in Ausschüssen	2016/056
Ö 7		Auflösung der DIENLOG GmbH	2016/043
Ö 8		Änderung der Mitgliedschaft im Verwaltungsrat der GfA Lüneburg gkAöR	2016/045
Ö 9		Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt	2015/336
Ö 10		Laufender Zuschuss des Landkreises Lüneburg an die Gemeinde Amt Neuhaus	2016/058
Ö 11		Digitaler Sitzungsdienst Wahlperiode 2016-2021; Geräte - Ausstattung der Mandatsträger (im Stand der 1. Aktualisierung vom 15.09.2015)	2015/194
Ö 12		Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000 Euro, die bis zum 21.01.2016 angeboten worden sind	2016/022
Ö 13		Ausweisung Überschwemmungsgebiet Ilmenau (Unterlauf) (im Stand der 2. Aktualisierung vom 18.01.2016)	2012/316
Ö 14		Ergebnis der überörtlichen Prüfung durch den Nds. Landesrechnungshof bezüglich der Planung der Versorgung mit Kindertagesstättenplätzen nach § 13 Nds. KitaG	2016/030
Ö 15		Antrag der Fraktion CDU/Bündnis 21 RRP vom 19.04.2015 (Eingang: 20.04.2015); "Deich-App" für den Hochwasserschutz (im Stand der 1. Aktualisierung vom 27.10.2015)	2015/116
Ö 16		Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 31.08.15 (Eingang: 01.09.15); Erlass einer Informationsfreiheitssatzung für den Landkreis Lüneburg (im Stand der 1. Aktualisierung vom 29.01.2016)	2015/204
Ö 17		Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 25.09.15 (Eingang: 28.09.15); Unterstützung der Sportvereine bei der Integrationsarbeit im Stand der 2. Aktualisierung vom 9.03.2016	2015/246
Ö 18		Antrag der Gruppe SPD/Grüne vom 14.02.2016 (Eingang: 14.02.2016); Die Zukunft der Vamos Kulturhalle am Standort Campus sichern	2016/047
Ö 19		Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 28.02.16 (Eingang: 29.02.16); Radschnellweg zur Verbindung der Heide-Region mit der Elbe-Region	2016/061
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag der Gruppe SPD und Grüne: „Der Landrat wird beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit Kommunen im Landkreis eine Machbarkeitsstudie für Radschnellwege im Raum Lüneburg und direkt angrenzender Gemeinden mit Potenzial für eine deutliche Intensivierung des Radverkehrs (z.B. Scharnebeck, Adendorf, Reppenstedt, Bardowick) erstellen zu lassen. Sie soll Möglichkeiten für die Planung und Realisierung darlegen. Vorrangig ist ein Radfernweg, der die Heide-Region mit der Elbe-Region verbindet, zu untersuchen. Dieser Radfernweg soll von Amelinghausen zum Fernradweg Elbe bei Bleckede und darüber hinaus über Amt Neuhaus bis weiter zum Bahnhof Brahlstorf verlaufen. Er sollte idealerweise aus Fahrradstraßen wie aus breiten Fahrradwegen, die auch für eine gefahrlose Nutzung durch schnellere Pedelecs geeignet sind, bestehen. Dabei ist als zentraler Knotenpunkt der Hauptbahnhof Lüneburg zu berücksichtigen. Besondere Bedeutung kommt dabei dem Radweg-Lückenschluss zwischen Neetze und dem Zentrum Lüneburg zu. In den Auftrag für ein „integriertes Verkehrsgutachten für den Landkreis Lüneburg“ soll eine entsprechende Untersuchung aufgenommen werden. Auch dadurch soll Radverkehr als Teil des Modal Splits einbezogen werden.“

	14.03.2016 - Kreisausschuss
	N 16 - geändert beschlossen
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	14.03.2016 - Kreistag
	Ö 19 - geändert beschlossen
	Beschluss: Der Antrag wird an den Betriebs- und Straßenbauausschuss überwiesen. Die Arbeitsgruppe „ Fahrradfreundlicher Landkreis Lüneburg“ ist zu beteiligen. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	07.06.2016 - Ausschuss für Wirtschaft und Touristik
	Ö 12 - geändert beschlossen
	Beschluss: Der Landrat wird beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit Kommunen im Landkreis eine Machbarkeitsstudie für Radschnellwege im Raum Lüneburg und direkt angrenzender Gemeinden mit Potenzial für eine deutliche Intensivierung des Radverkehrs (z.B. Scharnebeck, Adendorf, Reppen-stedt, Bardowick) erstellen zu lassen. Sie soll Möglichkeiten für die Planung und Realisierung darlegen. Vorrangig ist ein Radfernweg, der die Heide-Region mit der Elbe-Region verbindet, zu untersuchen. Dieser Radfernweg soll direkt aus dem Naturschutzgebiet Lüneburger Heide über Soderstorf und Amelinghausen zum Fernradweg Elbe bei Bleckede und darüber hinaus über Amt Neuhaus bis weiter zum Bahnhof Brahlstorf verlaufen. Er sollte idealerweise aus Fahrradstraßen wie aus breiten Fahrradwegen, die auch für eine gefahrlose Nutzung durch schnellere Pedelecs geeignet sind, bestehen. Dabei ist als zentraler Knotenpunkt der Hauptbahnhof Lüneburg zu berücksichtigen. Besondere Bedeutung kommt dabei dem Radweg-Lückenschluss zwischen Neetze und dem Zentrum Lüneburg zu. In den Auftrag für ein „integriertes Verkehrsgutachten für den Landkreis Lüneburg“ soll eine entsprechende Untersuchung aufgenommen werden. Auch dadurch soll Radverkehr als Teil des Modal Splits einbezogen werden. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	20.06.2016 - Kreisausschuss
	N 27 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	20.06.2016 - Kreistag
	Ö 22 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Landrat wird beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit Kommunen im Landkreis eine Machbarkeitsstudie für Radschnellwege im Raum Lüneburg und direkt angrenzender Gemeinden mit Potenzial für eine deutliche Intensivierung des Radverkehrs (z.B. Scharnebeck, Adendorf, Reppen-stedt, Bardowick) erstellen zu lassen. Sie soll Möglichkeiten für die Planung und Realisierung darlegen. Vorrangig ist ein Radfernweg, der die Heide-Region mit der Elbe-Region verbindet, zu untersuchen. Dieser Radfernweg soll direkt aus dem Naturschutzgebiet Lüneburger Heide über Soderstorf und Amelinghausen zum Fernradweg Elbe bei Bleckede und darüber hinaus über Amt Neuhaus bis weiter zum Bahnhof Brahlstorf verlaufen. Er sollte idealerweise aus Fahrradstraßen wie aus breiten Fahrradwegen, die auch für eine gefahrlose Nutzung durch schnellere Pedelecs geeignet sind, bestehen. Dabei ist als zentraler Knotenpunkt der Hauptbahnhof Lüneburg zu berücksichtigen. Besondere Bedeutung kommt dabei dem Radweg-Lückenschluss zwischen Neetze und dem Zentrum Lüneburg zu. In den Auftrag für ein „integriertes Verkehrsgutachten für den Landkreis Lüneburg“ soll eine entsprechende Untersuchung aufgenommen werden. Auch dadurch soll Radverkehr als Teil des Modal Splits einbezogen werden. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung
Ö 20		Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 24.02.16 (Eingang: 29.02.16); "Lüneburg packt an!" - Offensive zur Integration von Flüchtlingen	2016/062
Ö 21		Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 28.02.16 (Eingang: 29.02.16); Versorgung unserer Flüchtlinge: Gesundheitspolitische Forderungen	2016/063
Ö 22		Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 29.02.16 (Eingang: 29.02.16); Beregnen und Verrieseln von Grundwasser auf Sportplätzen	2016/064
Ö 23		Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 29.02.16 (Eingang: 29.02.16); Änderungsantrag der Gruppe SPD/Grüne vom 13.03.16 (Eingang: 13.03.16); Kosten der Schulsozialarbeit nach Ende des Schuljahres 2016/2017	2016/065
Ö 24		Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 29.02.16 (Eingang: 29.02.16); Kostenlose 10er-Karte	2016/066
Ö 25		Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 26.02.16 (Eingang: 29.02.16); Sicherung der Nachwuchsgewinnung und Förderung der interkulturellen Öffnung der Kreisverwaltung	2016/067
Ö 26		Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 26.1		Förderung Archezentrum Amt Neuhaus
Ö 26.2		Netzwerk „Blühende Archeregion - Flußlandschaft Elbe“
Ö 27		Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung
Ö 27.1		Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 13.01.2016 (Eingang:13.01.16);Teilhabe von Gehörgeschädigten am gesellschaftlichen Leben im Landkreis Lüneburg	2016/017
Ö 27.2		Anfrage der FDP/Die Unabhängigen vom 01.02.2016 ( Eingang 04.02.2016); Existenzgründungen im Landkreis Lüneburg	2016/041
Ö 27.3		Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 02.02.16 (Eingang 05.02.2016); Arbeitsmarktsituation der Flüchtlinge	2016/040
Ö 27.4		Anfrage von KTA Gödecke, Fraktion Die Unabhängigen vom 02.03.2016 (Eingang: 02.03.2016) zum Thema Elbehochwasser und 2D-Modellierung	2016/068
Ö 28		Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (3) Geschäftsordnung
Ö 28.1		Breitbandausbau
Ö 28.2		Kreiselbau Bleckede
N 29		(nichtöffentlich)
N 30		(nichtöffentlich)
Ö 31		Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

Tagesordnung - Kreistag

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