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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 14.03.2016    
Zeit: 14:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
Zusatz: W-LAN ist vorhanden. Wir bitten Sie trotzdem, die elektronische Aktenmappe zu packen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.12.2015  
S2015-441  
     
   
Ö 5  
Sachstandsbericht zur Unterbringung von Flüchtlingen im Landkreis Lüneburg      
Ö 6  
Umbesetzung in Ausschüssen  
2016/056  
Ö 7  
Auflösung der DIENLOG GmbH  
Enthält Anlagen
2016/043  
Ö 8  
Änderung der Mitgliedschaft im Verwaltungsrat der GfA Lüneburg gkAöR  
2016/045  
Ö 9  
Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2015/336  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Laufender Zuschuss des Landkreises Lüneburg an die Gemeinde Amt Neuhaus  
2016/058  
Ö 11  
Digitaler Sitzungsdienst Wahlperiode 2016-2021; Geräte - Ausstattung der Mandatsträger (im Stand der 1. Aktualisierung vom 15.09.2015)
2015/194  
Ö 12  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000 Euro, die bis zum 21.01.2016 angeboten worden sind  
Enthält Anlagen
2016/022  
Ö 13  
Ausweisung Überschwemmungsgebiet Ilmenau (Unterlauf) (im Stand der 2. Aktualisierung vom 18.01.2016)  
Enthält Anlagen
2012/316  
Ö 14  
Ergebnis der überörtlichen Prüfung durch den Nds. Landesrechnungshof bezüglich der Planung der Versorgung mit Kindertagesstättenplätzen nach § 13 Nds. KitaG  
Enthält Anlagen
2016/030  
Ö 15  
Antrag der Fraktion CDU/Bündnis 21 RRP vom 19.04.2015 (Eingang: 20.04.2015); "Deich-App" für den Hochwasserschutz (im Stand der 1. Aktualisierung vom 27.10.2015)
Enthält Anlagen
2015/116  
Ö 16  
Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 31.08.15 (Eingang: 01.09.15); Erlass einer Informationsfreiheitssatzung für den Landkreis Lüneburg (im Stand der 1. Aktualisierung vom 29.01.2016)
Enthält Anlagen
2015/204  
Ö 17  
Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 25.09.15 (Eingang: 28.09.15); Unterstützung der Sportvereine bei der Integrationsarbeit im Stand der 2. Aktualisierung vom 9.03.2016
Enthält Anlagen
2015/246  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion:

Der Landkreis Lüneburg erhöht die finanziellen Mittel für den Sport im Strukturentwicklungsfond oder an sonst geeigneter Stelle des Haushalts 2016 um 60.000 Euro.

Erhalten sollen diese Mittel Vereine, die nachweislich Migrantinnen und Migranten in ihren Einrichtungen aufnehmen und damit in besonderer Weise für eine gelingende Integration und ein besseres gegenseitiges Verständnis beitragen.

Die Unterstützung der Vereine, die Integrationsarbeit leisten, soll ohne große Verwaltungsbarrieren abgewickelt werden und sich zunächst auf die Bereiche der Beschaffung von Sportzeug, Sportschuhen sowie auf die Übernahme von Versicherungsleistungen beschränken.

Der Landrat wird gebeten zu prüfen, ob Haushaltsreste zur Verfügung stehen, die für die Unterstützung der Sportvereine in dem oben beschriebenen Sinne noch in diesem Jahr eingesetzt werden können.

 

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Der Kreissportbund Lüneburg erhält einmalig einen Zuschuss in Höhe von 30.000,00€. Dieser Zuschuss ist zweckgebunden für zwei Jahre (2016/2017) für die antragsgebundene Finanzierung von Maßnahmen zur Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Sportvereine im Landkreis Lüneburg und der Hansestadt Lüneburg zu verwenden. Die Förderung unterstützt die Beschaffung von Sportausrüstung und die Übernahme von Versicherungsleistungen.

 

 

Beschlussempfehlung Sportausschuss vom 08.03.16: einstimmig

Der Kreissportbund Lüneburg erhält einmalig einen Zuschuss in Höhe von 30.000,00€. Dieser Zuschuss ist zweckgebunden für zwei Jahre (2016/2017) für die antragsgebundene Finanzierung von Maßnahmen zur Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Sportvereine im Landkreis Lüneburg und der Hansestadt Lüneburg zu verwenden. Die Förderung unterstützt die Beschaffung von Sportausrüstung und die Übernahme von Versicherungsleistungen

 

   
    12.10.2015 - Kreisausschuss
    N 14 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.10.2015 - Kreistag
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

Der Antrag wird zur Vorbereitung an den Sportausschuss überwiesen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    14.03.2016 - Kreisausschuss
    N 15 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.03.2016 - Kreistag
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Kreissportbund Lüneburg erhält einmalig einen Zuschuss in Höhe von 30.000,00€. Dieser Zuschuss ist zweckgebunden für zwei Jahre (2016/2017) für die antragsgebundene Finanzierung von Maßnahmen zur Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Sportvereine im Landkreis Lüneburg und der Hansestadt Lüneburg zu verwenden. Die Förderung unterstützt die Beschaffung von Sportausrüstung und die Übernahme von Versicherungsleistungen.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung

Ö 18  
Antrag der Gruppe SPD/Grüne vom 14.02.2016 (Eingang: 14.02.2016); Die Zukunft der Vamos Kulturhalle am Standort Campus sichern  
Enthält Anlagen
2016/047  
Ö 19  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 28.02.16 (Eingang: 29.02.16); Radschnellweg zur Verbindung der Heide-Region mit der Elbe-Region
Enthält Anlagen
2016/061  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 24.02.16 (Eingang: 29.02.16); "Lüneburg packt an!" - Offensive zur Integration von Flüchtlingen  
Enthält Anlagen
2016/062  
Ö 21  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 28.02.16 (Eingang: 29.02.16); Versorgung unserer Flüchtlinge: Gesundheitspolitische Forderungen
Enthält Anlagen
2016/063  
Ö 22  
Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 29.02.16 (Eingang: 29.02.16); Beregnen und Verrieseln von Grundwasser auf Sportplätzen
Enthält Anlagen
2016/064  
Ö 23  
Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 29.02.16 (Eingang: 29.02.16); Änderungsantrag der Gruppe SPD/Grüne vom 13.03.16 (Eingang: 13.03.16); Kosten der Schulsozialarbeit nach Ende des Schuljahres 2016/2017
Enthält Anlagen
2016/065  
Ö 24  
Antrag der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion vom 29.02.16 (Eingang: 29.02.16); Kostenlose 10er-Karte  
Enthält Anlagen
2016/066  
Ö 25  
Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 26.02.16 (Eingang: 29.02.16); Sicherung der Nachwuchsgewinnung und Förderung der interkulturellen Öffnung der Kreisverwaltung
Enthält Anlagen
2016/067  
Ö 26  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 26.1  
Förderung Archezentrum Amt Neuhaus      
Ö 26.2  
Netzwerk „Blühende Archeregion - Flußlandschaft Elbe“      
Ö 27     Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 27.1  
Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 13.01.2016 (Eingang:13.01.16);Teilhabe von Gehörgeschädigten am gesellschaftlichen Leben im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2016/017  
Ö 27.2  
Anfrage der FDP/Die Unabhängigen vom 01.02.2016 ( Eingang 04.02.2016); Existenzgründungen im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2016/041  
Ö 27.3  
Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 02.02.16 (Eingang 05.02.2016); Arbeitsmarktsituation der Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
2016/040  
Ö 27.4  
Anfrage von KTA Gödecke, Fraktion Die Unabhängigen vom 02.03.2016 (Eingang: 02.03.2016) zum Thema Elbehochwasser und 2D-Modellierung  
Enthält Anlagen
2016/068  
Ö 28     Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (3) Geschäftsordnung      
Ö 28.1  
Breitbandausbau      
Ö 28.2  
Kreiselbau Bleckede      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
Ö 31  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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